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SPD Oberneisen.

Gemeinsam mit Stadtbürgermeisterkandidat Marco Ludwig haben Frank Puchtler (Landrat), Pauline Sauerwein (Vorsitzender der SPD in der VG Nastätten) und Carsten Göller (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion) die IGS Nastätten besucht. Schulleiter Ulrich Landes empfing die Gäste und stellte die aktuellen Entwicklungen an der Schule auf einem Rundgang vor. Thema war auch die derzeit laufende Baumaßnahme an der Schule in Kreisträgerschaft. Mittels einer Aufstockung werden 7 neue Klassenräume für die Anforderungen des Unterrichts an der Integrierten Gesamtschule geschaffen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.04.2019

Kamp-Bornhofen soll Sitz eines neuen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) werden. Damit hat die Ende 2018 von der SPD Loreley durchgeführte Ärztekampagne einen ersten handfesten Erfolg zu verzeichnen. SPD-Fraktionsvorsitzender und Kreisvorsitzender Mike Weiland hat in den letzten Wochen nicht nur das Angebot eines Arztes infolge der von ihm initiierten Kampagne erhalten, in Kamp-Bornhofen tätig zu werden, sondern auch zahlreiche Gespräche geführt, dem Mediziner Kontakte vermittelt und Türen geöffnet. „Ich bin froh über diesen ersten Erfolg unserer Kampagne. Wir stehen jedoch noch am Anfang und werten dies als ersten wichtigen Schritt zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Loreley“, so Mike Weiland.

Die Vorsitzende der SPD Loreley, Theresa Lambrich, die gemeinsam mit Weiland die Kampagne mit einer Auftaktveranstaltung, Plakaten und einem Videoaufruf in den sozialen Medien auf den Weg gebracht hatte, zeigt sich ebenfalls erfreut: „Hier zeigt sich, dass es gut ist, wenn ehrenamtliche Kommunalpolitik hartnäckig ist, am Ball bleibt und einen langen Atem beweist“.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.04.2019

Der Rhein-Radweg wird bis zur BUGA 2029 im rheinland-pfälzischen Teil entlang der Bundesstraße 42 komplett fertig gestellt sein. Dies gab der Leiter des Landesbetriebs Mobilität Diez (LBM), Lutz Nink, jetzt bei der Veranstaltung 60 Minuten SPD zu den Straßenbaumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis, die auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland in der Grafenstadt stattfand, bekannt. „Damit hat der LBM einerseits die touristische Entwicklung des Kreises, vor allem aber die Bedeutung der BUGA für unsere Heimat fest im Blick und bis dahin müssen alle Behörden zum Wohle der Menschen und der Weiterentwicklung der Region an einem Strang ziehen“, betont Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.04.2019

SPD bringt Resolution für die alternative Güterverkehrsstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals vom Bahnlärm in Verbandsgemeinderat ein

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley um ihren Vorsitzenden Mike Weiland (Kamp—Bornhofen) hat jetzt eine Resolution für die alternative Güterverkehrsstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals vom Bahnlärm in den Verbandsgemeinderat eingebracht, damit das Thema in der Aprilsitzung auf die Tagesordnung kommt. „Der unerträgliche Bahnlärm stört den Tourismus und die hier lebenden Menschen und schlimmer noch: Der Bahnlärm macht uns alle krank“, betont Mike Weiland.

Daher soll der Verbandsgemeinderat Loreley den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU) dazu auffordern, die alternative Güterverkehrsstrecke durch den Taunus und den Westerwald zur Entlastung des Mittelrheintals schnellstens zu realisieren und die angekündigte Machbarkeitsstudie so bald wie möglich in Auftrag zu geben. Die Schienengüterverkehrsstrecke durch das enge Mittelrheintal zählt zu den am stärksten frequentierten Bahnstrecken Europas. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist die Alternativtrasse, die unter der Bezeichnung „Korridor Mittelrhein: Zielnetz II“ geführt wird, bisher lediglich im „potenziellen Bedarf“ eingestuft. Eine Hochstufung in den „vordringlichen Bedarf“ für die Realisierung der Trasse unbedingt erforderlich.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.03.2019

Auf Anfrage hat nun SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland von den beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff (beide SPD) die Information erhalten, dass regionale Servicestellen eingerichtet werden, um Kulturschaffende bei ihrer Arbeit, aber insbesondere bei der Suche nach Förderprogrammen sowie der Beantragung von Fördergeldern, zu unterstützen. Neben einem Standort in Kaiserslautern, soll auch in Lahnstein eine Servicestelle für den Norden des Bundeslandes eingerichtet werden. Die Trägerschaft in Lahnstein übernimmt die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur & Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz e.V.. Das Land unterstützt die beiden Einrichtungen mit 100.000 Euro jährlich.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.03.2019

Im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ waren die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller (Eschbach) und der SPD-Gemeindeverband Nastätten um Pauline Sauerwein (Nastätten) in Bettendorf zu Gast. Ortsbürgermeister Arnd Witzky begrüßte die Gäste der SPD und führte sie durch seine Gemeinde. Auf einem kleinen Rundgang durch Bettendorf wurden dann verschiedene Themen der Entwicklung des ländlichen Raums besprochen. Mit dabei waren auch der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident Karl Peter Bruch und MdL Jörg Denninghoff.

Mit Stolz konnte Bettendorf das Areal rund um Feuerwehr und Rathaus verweisen. In einem alten Gebäude wurde ein Dorf-Café eingerichtet und somit ein Treffpunkt für die Menschen geschaffen. Auch die Zahl der Leerstände ist minimal. Hier hilft vor allem die Nähe zur Bäderstraße. Dennoch wünschten sich alle Teilnehmer des Ortsrundgangs, dass in den Dörfern die Gemeinschaft nicht verloren geht. Vor allem Vereine leiden häufig unter vielen individuellen Aktivitäten der Menschen. Dörfer verkommen so zu reinen Schlafstätten und das sozialen Miteinander geht verloren. Auf dem Rundgang war man sich einig, dass das soziale Miteinander in den Dörfern auch ein wichtiger Baustein für die Zukunft des ländlichen Raums ist.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.03.2019

Die SPD Rhein-Lahn sieht den Kreis im Bereich der Sport- und Bildungsinvestitionen gut aufgestellt. „Diese Zukunftsinvestitionen können sich sehen lassen“, unterstrich SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland gleich zu Beginn der Ausgabe von 60 Minuten SPD in Katzenelnbogen, in der sich alles um die beiden Politikbereiche auf Kreisebene mit dem Schwerpunkt der künftigen Verbandsgemeinde Aar-Einrich drehte. Für Mike Weiland und auch Evelin Stotz, SPD-Bürgermeisterkandidatin für die neue VG, gehören zudem Bildung und Sport unweigerlich zusammen, weil sie Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen einen erfolgreichen Weg ins Leben ebnen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.03.2019

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller (Eschbach) wurde in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses ein Antrag zur Professionalisierung des IT-Supports an Schulen einstimmig beschlossen. Der Antrag wurde von allen im Kreistag vertretenen Gruppierungen unterstützt und befürwortet.

Bei verschiedenen Schulbesuchen der Sozialdemokraten hat sich gezeigt, dass der IT-Support sehr oft mit sogenannten Bordmitteln erfolgt. Freigestellte Lehrerinnen und Lehrer oder zum Teil auch Schüler warten und sichern die IT-Systeme von Schulen. „Wir haben sehr häufig den Wunsch nach professioneller Unterstützung gehört und dort wollen wir für die Schulen in Kreisträgerschaft ansetzen“, so Göller in der Begründung des Antrags. Auf Initiative der SPD wurde vor einiger Zeit bereits vom Kreis ein Programm aufgesetzt, mit dem mehr Smartboards und mehr IT-Ausstattung in die Schulen kommen soll. Im geplanten nächsten Schritt des Breitbandausbaus im Kreis sollen außerdem alle Schulen direkt mit Glasfaser angeschlossen werden. Damit die geschaffene IT-Infrastruktur auch gut läuft, genutzt werden kann und darüber hinaus auch den heutigen Ansprüchen von Datensicherheit und Datenschutz entspricht, hat die SPD ihren Antrag auf den Weg gebracht. „Bei immer neuen Gefahren und Fragen in diesem Bereich, wollen wir die Schulen nicht alleine lassen“, sagte Kreistagsmitglied Rita Wolf (Braubach) nach der Sitzung über den Antrag.

Landrat Frank Puchtler hat die Initiative aus der SPD-Kreistagsfraktion gerne aufgenommen und in der Sitzung kurz über die derzeitige Situation an den Schulen berichtet. Die Verwaltung wird sich nun daran machen mit Hilfe einer Gesamtübersicht die genauen Bedarfe zu ermitteln. Danach soll überlegt werden, ob hausinterne Stellen für die Aufgabe geschaffen werden oder ob externe Dienstleister die Aufgabe übernehmen können.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.03.2019

Unterstützung von Nutzern des öffentlichen Personennahverkehrs

Mit der Linienbündelung der Busverkehre durch den Rhein-Lahn-Kreis konnte erstmals ein umfangreicher ÖPNV im Rhein-Lahn-Kreis realisiert werden, mit dem von jeder Gemeinde aus montags bis freitags grundsätzlich ein 2-Stunden-Takt zwischen 6 und 20 Uhr besteht. Leider sind die erheblichen Verbesserungen des ÖPNV-Konzeptes des Kreises insbesondere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern kaum bekannt und die Nutzung hält sich in Grenzen. Ursachen dafür sind vor allem, dass die Bestellung von Anruflinienfahrten, die Fahrplangestaltung, die Bedienung von Fahrkartenautomaten, das Umsteigen an den Knotenpunkten und  die Internetnutzung als zu kompliziert empfunden werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.03.2019

SPD-Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Loreley Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und die beiden Vorsitzenden des SPD-Gemeindeverbands Loreley, Theresa Lambrich (Filsen) und Joachim Hewel (Kestert) haben direkt am ersten Tag dem neuen Pächter Muzaffer Oguz des Bistro-Restaurants „Am myhtischen Fels“ im Loreley-Besucherzentrum zur Neueröffnung gratuliert. „Wir freuen uns sehr, dass kurz vor der offiziellen Eröffnung des 1. Bauabschnitts des Kultur- und Landschaftsparks auf dem Loreley-Plateaus am Gründonnerstag nun bereits die neue Gastronomie im Besucherzentrum ihre Pforten geöffnet hat“, so Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.03.2019

Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion haben sich mit dem Vorstand des Bauern- und Winzerverbandes Rhein-Lahn zu einem informativen Gedankenaustausch getroffen. Im Gespräch wurden zahlreiche Themen diskutiert, Informationen ausgetauscht und vielfach gemeinsame Positionen festgestellt. „Uns ist es wichtig, mit der Landwirtschaft zu sprechen, statt immer nur über sie, wie das leider viel zu oft gemacht wird“, fasst Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, das Ansinnen des Gesprächs zusammen.

Neben Wetterkapriolen und der häufig schwierigen Erlössituation schilderten der Vorsitzende der Bauernschaft im Kreis, Horst Klöppel, sowie Geschäftsführer Armin Geisel, dass die Art und Weise der öffentlichen Diskussionen über die Landwirtschaft das größte Problem für zahlreiche Berufskollegen sind. Dies hat direkte Auswirkungen auf den Berufsstand, da beispielsweise Fachkräfte und Hofnachfolger fehlen, erläuterte Klöppel. Dazu stellte Michael Schnatz, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Diez fest: „Leider werden viele Diskussionen, nicht nur zum Thema Landwirtschaft, viel zu überzeichnet geführt. Da sollten alle einmal überlegen, wie wir als Gesellschaft miteinander umgehen.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.03.2019

In der Rhein-Lahn-Zeitung vom 04.03.19 wurde darüber berichtet, dass für die linksrheinischen Bahntunnel zwischen St. Goar und Oberwesel offenbar keine gültigen Genehmigungen vorliegen. Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hat das zum Anlass genommen und eine Überprüfung der Genehmigungen der rechtsrheinischen Bahntunneln an Loreley und Rossstein gefordert. Fraktionsvorsitzender Carsten Göller und SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland haben dazu bereits ein erstes Gespräch mit Landrat Frank Puchtler geführt.

Göller hat nach dem Gespräch für die Sitzung des Kreisausschusses am 11. März 2019 eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Er will wissen, welche Genehmigungen für die Tunnel der Kreisverwaltung derzeit vorliegen. Ob die Genehmigungen für den heutigen Verkehr sowie den von der Deutschen Bahn in Aussicht gestellten Verkehr überhaupt ausreichen und ob die Sicherheitsvorkehrungen der Tunnel auf dem aktuellen Stand sind. „Der Brand eines Güterzugs in Unkel hat gezeigt, was auf der Rheinstrecke passieren kann“, erinnert Göller im Antrag an die Kreisverwaltung.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.03.2019

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