SPD Oberneisen.

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Nachrichten zum Thema Landespolitik :

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Landespolitik; Spannende Diskussion beim Landesparteirat :

Eine spannende Diskussion zum Thema Populismus entstand während der jüngsten Sitzung des Landesparteirats. Frank Decker von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn und Carl Berning von der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz lieferten interessante Impulsvorträge, in denen sie sowohl auf den Ursprung und die Entstehung von Populismus, als auch auf die Selbstdarstellung der Populisten in den Sozialen Medien eingingen.

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Veröffentlicht am 01.03.2017

Landespolitik; Unser Land von Morgen - gemeinsam auf die Zielgerade :

RHEIN-LAHN-KREIS | Zur Endspurtveranstaltung "Unser Land von Morgen - gemeinsam auf die Zielgerade" am 09. März 2016, Beginn: 19.00 Uhr - Einlass: 18.30 Uhr, mit Jörg Denninghoff und Roger Lewentz unter musikalischer Begleitung durch die Holzhäuser Musikanten lädt die SPD Rhein-Lahn recht herzlich in das Bürgerhaus nach Nastätten ein.

Weitere Informationen beim Geschäftsführer Steffen Lau und Ortsvereinsvorsitzenden Frank Puchtler.

Veröffentlicht am 02.03.2016

Landespolitik; Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzende begrüßen verabschiedeten Doppelhaushalt des Landes :

RHEIN-LAHN-KREIS | Die beiden Vorsitzenden der Rhein-Lahn-SPD Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) haben den jetzt vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2014/15 begrüßt. Der Haushalt enthalte zahlreiche überaus positive Ansätze, die der heimischen Region und dem Rhein-Lahn-Kreis in seiner Entwicklung weiterhelfen werden, sind sich die beiden Kommunalpolitiker einig.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.12.2013

Landespolitik; Investitionen in Landesstraßenbau im Rhein-Lahn-Kreis :

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS | Das Land Rheinland-Pfalz will in den kommenden beiden Jahren rund 2,2 Millionen Euro in den Ausbau von Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis investieren. Insgesamt stehen 2014 und 2015 neun Projekte im Bauprogramm des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, der die Vorhaben jetzt bei beim Ortstermin mit dem Landtagsabgeordneten Frank Puchtler (Oberneisen) vorstellte.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2013

Landespolitik; Zur Sache: Innere Sicherheit :

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Menschen in Rheinland-Pfalz fühlen sich frei und sicher. Die Wahrscheinlichkeit Opfer einer Straftat zu werden liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
In Rheinland-Pfalz werden Straftaten aufgedeckt. Seit vielen Jahren liegt Rheinland-Pfalz mit Platz 3 im Bundesvergleich an der Spitze der Länder mit der höchsten polizeilichen Aufklärungsquote.
Die SPD-geführte Landesregierung hat die Polizei personell enorm verstärkt. Im Jahr 1991 gab es rund 8400 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, heute stehen rund 9500 ausgebildete Polizistinnen und Polizisten im Dienst. Unsere Polizei ist bürgernah und für jedermann ansprechbar.
Die technische Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz ist spitze. Mit der Einführung des Digitalfunks werden wir diese weiter erhöhen.
Wir stehen für eine verantwortungsvolle Innenpolitik. Freie Entfaltung und ein sicheres Zusammenleben sind für uns die Richtschnur. Wir sorgen dafür, dass Freiheit und Sicherheit im Gleichgewicht bleiben. Mit uns wird es keine Hilfs-Sherifs, keine Bundeswehr im Innern und kein deutsches FBI geben.

-- SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.03.2011

Landespolitik; Hartz IV :

Dank unserer Beharrlichkeit ist jetzt ein Ergebnis erzielt worden, das deutliche Verbesserungen für Familien mit Kindern, Geringverdiener und für die Kommunen bedeutet:

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 25.02.2011

Landespolitik; Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung :

Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.

Die SPD-Landesregierung legt ihren Schwerpunkt auf den Lärmschutz an den Bundes- und Landesstraßen. Seit 2006 (bis 2009) wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über 23 Millionen Euro für die Menschen in unserem Land investiert.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.02.2011

Landespolitik; Nürburgring :

Sachstand: Ein Jahr nach der ersten Präsentation des Zukunftskonzeptes Nürburgring ist mit dem Abschluss weiterer Verträge die Neuordnung am Ring im Dezember 2010 abgeschlossen worden:

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.02.2011

Landespolitik; Justiz in Rheinland-Pfalz - bürgernah und serviceorientiert :

Sachstand: Effizient, modern und schnell - das sind Merkmale einer gut funktionierenden Justiz. Ihr obliegt die essentielle Aufgabe der Gewährung von Sicherheit und Rechtschutz.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.02.2011

Landespolitik; Zukunft für Rheinland-Pfalz – Chancen für unser Land :

Eine solide Infrastruktur, sichere Rahmenbedingungen und das hohe Engagement der Freiwilligen Im Brand- und Katastrophenschutz, im Rettungsdienst und in Vereinen und Verbänden sind Eckpfeiler für die weitere Entwicklung unseres Landes.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.02.2011

Landespolitik; Bürgerbeteiligung ausbauen – Demokratie stärken Planungssicherheit erhöhen! :

Sachstand: Die Demokratie lebt durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir setzen uns daher für die Stärkung und die Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie durch den Ausbau von Möglichkeiten der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler und Landesebene ein.

Bei der Realisierung von Großprojekten wollen wir, dass künftig die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, in verständlicher Sprache und in allen Phasen des Planungs- und Entscheidungsprozesses umfassend informiert und ihnen Möglichkeiten der Mitsprache eingeräumt werden.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 26.01.2011

Landespolitik; Straßen im Kreis profitieren vom Landessonderprogramm :

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Vom Sonderprogramm des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums zur zeitnahen Verbesserung des Zustandes von Landesstraßen profitieren, wie die Landtagsabgeordneten David Langner und Frank Puchtler mitteilen, auch Straßen im Rhein-Lahn-Kreis.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.01.2011