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SPD Oberneisen.

Die Herausforderungen in der Altenpflege gemeinsam angehen – das war das Hauptthema des Treffens von Politikern und Menschen aus der Praxis.

Auf Einladung der Jusos Lahnstein besuchte Dr. Alexander Wilhelm, neuer Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD), die Seniorenresidenz Pro Seniore in Oberlahnstein.

Seitens der Kommunalpolitik nahm, neben dem Juso-Vorsitzenden Khalid Rasul, auch SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland an dem rund zweistündigen Informationsgespräch teil.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.09.2018

Nicht nur die Schulferien sind zu Ende, auch die politische Sommerpause im Rhein-Lahn-Kreis hat mit der ersten Kreisausschusssitzung im zweiten Halbjahr ihr Ende gefunden. In dieser Sitzung hat sich die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller nach den Entwicklungen in den Schulen des Kreises erkundigt.

 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.08.2018

Ausführlich wurde über die Erwerbstätigkeit und den Arbeitsmarkt im Kreisgebiet gesprochen. Wenn auch die Arbeitslosenquote mit 3,3% im Juli 2018 günstiger ist als in Rheinland-Pfalz, stellten die DGB-Vertreter unter Leitung der Kreisvorsitzenden Monique Menzel fest, dass mehrere tausend Arbeitsplätze im Kreis fehlen, um die Arbeitsuchenden in Lohn und Brot zu bringen. Immer noch sind insbesondere Frauen in geringfügiger Beschäftigung oder in der Teilzeitfalle. Die geringfügig entlohnten Menschen müssen besser gestellt werden. Gemeinsam wurde erklärt, dass mehr für die berufliche Ausbildung getan werden müsse. Die SPD-Kreistagsfraktion unter Vorsitz von Carsten Göller wird mit der Wirtschaftsfördergesellschaft Gespräche führen, wie die Ausbildungsinitiative weiter vorangebracht werden kann. Dabei sollen auch kleinere Betriebe beim Anbieten und Durchführen  von Ausbildung unterstützt werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.08.2018

Mit der Linienbündelung im kreisweiten Busverkehr hat der Rhein-Lahn-Kreis im Dezember 2015 Neuland betreten und hat im Land eine Vorreiterrolle eingenommen. In einem Termin mit Stefan Pauly, Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel (VRM) hat sich die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller (Eschbach) über die bisherigen Erfahrungen und künftigen Entwicklungen ausgetauscht. Fazit: Die erst seit Jahresende 2015 umgesetzten Linienbündel funktionieren. Die Ticketangebote sollen ausgebaut und vereinfacht werden.

Im Gespräch stellte Pauly die Vorteile der bisherigen Linienbündelung noch einmal heraus. „Die Kunden haben dauerhaft verlässliche Angebote und die Qualität der Busse konnte gesteigert werden“, so der VRM-Geschäftsführer. In den Verbandsgemeinden Loreley, Nastätten, Katzenelnbogen, Bad Ems, Nassau und Diez wurde die Bündelung bereits umgesetzt und die Leistungserbringung der Busunternehmern läuft weitgehend reibungslos. Mit ein Grund dafür ist, dass beim Ausfall oder bei Verspätungen Vertragsstrafen fällig werden. „Im Rhein-Lahn-Kreis haben wir da eine gute Qualität erreicht“ so Pauly.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.08.2018

Auch in diesem Jahr hatte die Kreis-SPD um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit Sebastian Haupt und Martin Hallas vom Ortsverein Dachsenhausen die Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei nach Dachsenhausen eingeladen. Bei gutem Wetter und bester Laune empfing Kreisvorsitzender Weiland die zahlreich erschienenen Gäste und stimmte die Genossen auf ereignisreiche Monate in Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl im kommenden Jahr ein.

Auch die Politprominenz seitens Bund, Land und Kreis war mit dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz, Staatssekretär Günter Kern, MdL Jörg Denninghoff, MdB Detlev Pilger, MdB Gabi Weber und Landrat Frank Puchtler hochgradig vertreten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.06.2018

Mobilität ist immer ein heikles Thema. Wird nichts gemacht, gibt es Beschwerden. Wird gebaut, gibt es Beschwerden über gesperrte Straßen und Umleitungen. Sind die Straßen gut ausgebaut, gibt es aber kaum öffentliches Lob. Vor dem Hintergrund dieses Dilemmas hat die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) bei einem vor Ort Termin beim Landesbetrieb Mobilität in Diez das Thema mit Behördenleiter Lutz Nink diskutiert.

 

Erfreuliche Zahlen konnte Nink zu den 320 Kilometern Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis präsentieren. Der Anteil der mit der Schulnote 4 und schlechter bewerteten Straßen ist in den vergangenen 10 Jahren von fast 43 Prozent auf knapp 36 Prozent zurückgegangen. Die vom Kreis getätigten Investitionen in den Kreisstraßenbau schlagen sich hier niedern. „Das stetig fortgeführte Kreisstraßenbauprogramm zeigt Wirkung und wir sind gerne bereit mehr zu investieren“, so Fraktionsvorsitzender Göller nach dem Termin.

Mehr getan wird vom Kreis seit letztem Jahr mit dem sogenannten „Kleinen Straßenbauprogramm“. Damit wird an einigen Straßen beispielsweise die Teerdecke erneuert und sie kann so teilweise weitere 10-15 Jahre gut befahren werden. „Ich bin froh über dieses Programm, da wir viele Straßen schnell sanieren können, die es dringend nötig haben, aber im klassischen Kreisprogramm weit hinten stehen“, so Kreistagsmitglied Manfred Friesenhahn (Weisel).

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.06.2018

Im Rhein-Lahn-Kreis wird derzeit an vielen Stellen gebaut. Gerade im Straßenbau werden viele Millionen Euro investiert, beispielsweise an der Umgehung Marienfels-Miehlen oder an den Bundesstraßen. Das hat die Kreis-SPD zum Anlass genommen, sich bei einem Besuch des LBM in Diez über die aktuell laufenden und geplanten Projekte im Bundes- und Landesstraßenbau zu informieren. Behördenleiter Lutz Nink konnte dazu untere anderem MdL Jörg Denninghoff, den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller begrüßen.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt im Jahr 2018 insgesamt 7,5 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen zur Verfügung. Den Löwenanteil mit 4,7 Millionen Euro verbaut der LBM Diez. Grund ist die in Bau befindliche Umgehung Marienfels-Miehlen, an der viel Bewegung ist und für die dann entsprechend Rechnungen bezahlt werden müssen. Auch bei den Bundesstraßen ist einiges in Bewegung. Beispielsweise wurde der Tunnel Diez begonnen und wird in nächster Zeit kontinuierlich fortgeführt. „Mit diesen beiden Großprojekten wird sich die Verkehrsinfrastruktur in unserem Kreis weiter verbessern“, so Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.06.2018

Der gläserne Fels auf dem Loreley-Plateau kann als Besonderheit auf dem neuen Ausstellungsgebäude im Kultur- und Landschaftspark als unbedenklich eingestuft werden, wenn er aus dem Tal heraus nicht sichtbar sein wird. Dies teilte jetzt Staatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro in seiner Eigenschaft als Beauftragter der rheinland-pfälzischen Landesregierung für das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland auf Anfrage mit. Auf die Einladung von Mike Weiland, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat Loreley ist, war Salvatore Barbaro Ende vergangenen Jahres auf der Loreley zu Gast gewesen und hatte zugesagt, in der Frage der Bewertung der Welterbeverträglichkeit des kristallinen Baukörpers zu helfen. Mike Weiland bekundet: „Mit dieser Rückmeldung hält Staatssekretär Salvatore Barbaro Wort und hilft dem Vorankommen auf dem Felsen entschieden weiter.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 06.06.2018

Junge Menschen übernehmen sogleich Verantwortung in der SPD

Seit 2014 setzt die SPD im Rhein-Lahn-Kreis sehr stark auf Verjüngung der Partei – nicht zuletzt beim damaligen Stabwechsel in der Funktion des Kreisvorsitzenden auf Mike Weiland und in der Kreistagsfraktion auf Carsten Göller. Nun haben die Teilnehmer des 1. Mentoringprogramms von SPD-, SGK- und Jusos Rhein-Lahn eine zweijährige Schulungsphase erfolgreich absolviert und ihnen wurde symbolisch im Rahmen einer Kreisvertreterversammlung ein ‚Kommunalpolitscher Führerschein‘ ausgehändigt. „Die jungen Leute haben unsere Erwartungen weit mehr als übertroffen“, zeigen sich Mike Weiland und Carsten Göller in höchstem Maße erfreut.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

Viel Herzblut steckte in der Rede des Europaabgeordneten Norbert Neuser bei der SPD-Kreisvertreterversammlung zur Europawahl im Bürgerhaus Nastätten, zu der SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland Delegierte der Ortsvereine und zahlreiche Gäste eingeladen hatte. „Vom Rhein-Lahn-Kreis lernen, heißt siegen lernen“, bekundete Norbert Neuser mit Blick auf den hiesigen SPD-Kreisverband gleich zu Beginn seiner Rede und erntete dafür natürlich bei den Genossen reichlich Applaus.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.

Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.

Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018

Pressemitteilung; Information: :

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018

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