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SPD Oberneisen.
Nachrichten zum Thema Aktuell
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Kreisvorstand begrüßt die SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
In der letzten Sitzung des Vorstands der SPD Rhein-Lahn in Katzenelnbogen konnte der Vorsitzende Manuel Liguori, MdL, gleich mehrere besondere Gäste begrüßen. Auf ihrer aktuellen Sommertour „Sabine mittendrin“, besucht die designierte SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle rheinland-pfälzischen SPD-Unterbezirke – so auch den Rhein-Lahn-Kreis. Zu besprechen gab es Vieles, denn nicht nur die letzte Kommunalwahl war Thema bei den Genossinnen und Genossen, sondern auch die anstehende Bundestagswahl 2025 sowie die Landtagswahl 2026. Somit waren die Themen, die es zu besprechen gab, äußerst vielseitig. Von kommunalen Finanzen, über Ehrenamt und Gesundheitsversorgung bis zu Bundesthemen wie Energie- und Außenpolitik war alles dabei. „Politik muss trotz aller Komplexität erklärbar und nachvollziehbar sein. Die Menschen müssen verstehen, was wir tun und genau das ist unsere Aufgabe.“, so Bätzing-Lichtenthäler. Das konnten auch die Aktiven der SPD unterschreiben, die nicht nur in Wahlkampfzeiten viel unterwegs sind und mit den Leuten ins Gespräch kommen. Die SPD müsse ihr Profil schärfen, um wieder ein wahrnehmbares Angebot für die Wählerinnen und Wähler zu sein, so der Kreisvorsitzende Manuel Liguori. Dieser Appell richte sich insbesondere an die Bundesebene, wo die schlechten Umfragewerte für die SPD eher wenig Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben hatten.
Die beiden Bundestagsabgeordneten des Rhein-Lahn-Kreises Tanja Machalet und Thorsten Rudolph waren ebenfalls zur Sitzung des Kreisvorstands gekommen, um von der Arbeit aus Berlin zu berichten und um erneute Unterstützung für die Bundestagswahl 2025 zu bitten. Erklärtes Ziel sei es, die gute Arbeit in und für die Wahlkreise fortzusetzen und bei der Wahl im kommenden Jahr beide Wahlkreise direkt zu gewinnen. Tanja Machalet war dies 2021 bereits überraschend gelungen. Nun will auch Thorsten Rudolph den Koblenzer Wahlkreis direkt gewinnen, zu dem auch die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley gehören. „Wir konnten in den letzten drei Jahren bereits viele Erfahrungen sammeln und Impulse für unsere Region setzen. Vieles konnte bewegt und angestoßen werden und natürlich möchten wir diese erfolgreiche Arbeit auch in der nächsten Wahlperiode im Deutschen Bundestag fortsetzen“, so die beiden Abgeordneten und baten in diesem Zuge um erneute Unterstützung der SPD Rhein-Lahn. Der Vorstand bedankte sich bei den Beiden für ihre wertvolle Arbeit und votierte einstimmig für deren erneute Kandidaturen bei den Wahlkreiskonferenzen im Herbst. „Wir brauchen weiterhin starke Stimmen in Berlin, die sich um unsere Anliegen vor Ort kümmern. Im Zusammenspiel zwischen der kommunalen Ebene, Land und Bund können wir das Beste für die Menschen erreichen – das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt“, so Manuel Liguori. „Wir sind am Stärksten, wenn wir unsere Erfolge in Vordergrund stellen und gemeinsam an Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft arbeiten“, so auch Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.08.2024
Aktuell; Kommunalpolitischer Frühschoppen :
Aktuell; Kommunalpolitischer Dämmerschoppen :
Aktuell; SPD Rhein-Lahn: Große Sorge um Krankenhausstandorte - SPD fordert klares Zukunftskonzept für GKM :
In den vergangenen Wochen und Monaten hat der Rhein-Lahn-Kreis zahlreiche Hiobsbotschaften in Sachen Krankenhausversorgung erhalten. Die SPD im RheinLahn-Kreis hat sich in verschiedenen Gesprächen und Runden mit der Gesundheitsversorgung im Kreis befasst und unterschiedlichste Entwicklungen und Perspektiven diskutiert. „Wir sehen uns gemeinsam verantwortlich für die gesamte Versorgung im Kreis, aber Stand jetzt scheint es so, dass der Kreis am Standort Nastätten aktiv gefragt sein könnte, an einer Lösung mitzuarbeiten“, fasst SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation zusammen. Kreistagsmitglied und Stadtbürgermeister Marco Ludwig ergänzt: „Die gescheiterten Verhandlungen seitens der Kommunalen auszurufen, ist eine Enttäuschung. Für ein Kommunales Modell muss schnellstmöglich Transparenz her, was das bedeuten soll!“
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.03.2024
Aktuell; Herzliche Einladung! :
Aktuell; 60 Minuten zu kommunaler Gesundheitsversorgung mit Bundestagsabgeordneter Dr. Tanja Machalet :
Die letzte Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn befasste sich mit dem aktuellen Thema kommunaler Gesundheitsversorgung. Der zugehörige Referentenentwurf, der aktuell in den Gremien auf Bundesebene diskutiert wird, stellt einige Neuerungen im Bereich flächendeckender medizinischer Versorgung in Aussicht. Wenngleich es sich bisher noch nicht um ein konkretes Gesetz handelt, war es den Vertreterinnen und Vertretern der SPD Rhein-Lahn daran gelegen, frühzeitig zu informieren und in den gemeinsamen Diskurs zu treten.
Daher hatte die SPD zu dieser 60 Minuten-Veranstaltung die Bundestagsabgeordnete des Rhein-Lahn-Kreises, Dr. Tanja Machalet, eingeladen, die in ihrem Input-Vortrag die wesentlichen Punkte des Referentenentwurfs darlegte. Der wohl wichtigste Aspekt ist die geplante Sicherstellung einer zukunftsfesten wohnortnahen ärztlichen Versorgung, in Zukunft als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern. Dies würde bedeuten, dass den Landkreisen und Kommunen damit eine völlig neue Aufgabe zuteilwird, die vor allem im ländlichen Raum, eine Herausforderung darstellt.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2023
Der Kreisparteitag der SPD Rhein-Lahn versprach bereits im Vorfeld, ein besonderer Abend zu werden. Neun Jahre stand Mike Weiland an der Spitze des Kreisvorstandes und vertrat die SPD nach nicht nur im Kreis, sondern auch über die Grenzen hinaus. Viele gewonnene Wahlen, von Kommunalwahlen über Landtags-, Bundestags-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen pflasterten den Weg der SPD im Rhein-Lahn-Kreis in der Amtszeit von Mike Weiland. Doch eben diese vielen gewonnenen Wahlen und Erfolge, sind der Grund, den Vorsitz nun nach neun erfolgreichen Jahren an den Landtagsabgeordneten und Stadtbürgermeister von Nassau, Manuel Liguori, abzugeben. Sein Amt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley lasse Mike Weiland nur noch wenige Freiräume und kaum Zeit für ein solch intensives Ehrenamt, wie das des Kreisvorsitzenden der SPD.
In seiner Rede schaute Mike Weiland mit einigem Stolz auf die letzten Jahre zurück. „Es war eine schöne und sehr prägende Amtszeit“, so Weiland. Die Kreispartei hat gemeinsam mit der Kreistagsfraktion viele Initiativen und Erfolge erzielen können. Beim Glasfaserausbau ist der Kreis vorangekommen, ebenso bei der Mittelrheinbrücke – auch wenn es bis zur Eröffnung noch ein langer Weg ist, ist die Realisierung der Brücke so nah wie noch nie. Das Kreisstraßenbauprogramm läuft erfolgreich und auch hier hat die SPD sich stets für einen guten und modernen Ausbau der Straßen eingesetzt. ÖPNV, ärztliche Versorgung und kommunale Finanzen sind nach wie vor schwierige Themen, die den Kreis seit Jahren beschäftigen. Viele Dinge haben sich auch in den vergangenen Jahren entwickelt, denn die Themen Klimawandel, Wald, Katastrophenschutz, Pandemie und Migration sind präsent wie nie. Hier stellte der scheidende Vorsitzende seinen Appell an die Landes- und Bundesebene, die bei den vielschichtigen Herausforderungen in den nächsten Jahren noch vieles zu bewegen haben werden.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.11.2023
Aktuell; Kreisverband und Landrat Denninghoff stellen Kreisstraßenbauprogramm für die nächs-ten Jahre vor :
Gut besucht war die Ausgabe der 60-minütigen Info-Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn in Nassau, die sich dieses Mal mit dem aktuellen Kreisstraßenbauprogramm befasste, welches vom Kreisvorsitzenden Mike Weiland und Landrat Jörg Denninghoff in seinen Einzelheiten vorgestellt wurde.
Dabei gab der Landrat einen Überblick über die bereits abgeschlossenen sowie angefangenen Bauprojekte im Kreis und erläuterte, wie sich das Kreisstraßenbauprogramm überhaupt zusammensetzt, denn vielen Menschen, auch einigen Anwesenden, ist immer wieder unklar, wieso welche Straße ins Programm aufgenommen wird und wieso einige, scheinbar deutlich sanierungsbedürftige Straßen, nicht ins Programm aufgenommen werden.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.10.2023
Aktuell; Herzliche Einladung :
Inmitten der Sommerferien besuchte die SPD Blaues Ländchen gemeinsam mit ihrem Vorsitzenden Marc Schieche im Rahmen der SPD Rhein-Lahn Sommertour die Stadt Nastätten, um einen genaueren Blick auf den geplanten Neubau der Kindertagesstätte (Kita) des Kindergartenzweckverbands Nastätten zu werfen. Begleitet von Zweckverbandsvorsteher und Stadtbürgermeister Marco Ludwig und der stellvertretenden Vorsteherin Sabrina Lenz sowie mehreren Interessierten besichtigten sie die zukünftige Kita und warfen auch einen Blick auf die Übergangslösung für die Kleinsten des Zweckverbands.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 27.08.2023
Inmitten der Sommerferien besuchte die SPD Blaues Ländchen gemeinsam mit ihrem Vorsitzenden Marc Schieche im Rahmen der SPD Rhein-Lahn Sommertour die Stadt Nastätten, um einen genaueren Blick auf den geplanten Neubau der Kindertagesstätte (Kita) des Kindergartenzweckverbands Nastätten zu werfen. Begleitet von Zweckverbandsvorsteher und Stadtbürgermeister Marco Ludwig und der stellvertretenden Vorsteherin Sabrina Lenz sowie mehreren Interessierten besichtigten sie die zukünftige Kita und warfen auch einen Blick auf die Übergangslösung für die Kleinsten des Zweckverbands.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 27.08.2023
Klimaschutz durch mehr Gütertransport auf der Schiene, Entlastung der Menschen im Mittelrheintal und damit mehr Lebensqualität, Ausbau einer modernen und zukunftssicheren Infrastruktur in Deutschland und die Schaffung von Resilienzen im Bahnnetz der Bundesrepublik. Das alles sind nach Ansicht von SPD-Kreisvorsitzendem Mike Weiland und dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller Gründe, die für zügige weitere Planungen einer Alternativtrasse für den Güterbahnverkehr zwischen dem Rhein-Main-Gebiet und dem Raum Köln/Bonn sprechen.
Die Gesamtsituation in der Region ist hinlänglich bekannt. Weil die CDU-geführte Bundesregierung in den 1980er Jahren es versäumt hat die ICE-Schnellbautrasse durch den Westerwald für Güterverkehr nutzbar zu machen oder eine zweite parallele Gütertrasse direkt mitzubauen, fährt nahezu der gesamte Güterbahnverkehr auf der Nord-Süd-Achse durch das Welterbe Oberes Mittelrheintal. Die Folge: Lärm, Erschütterungen und Gefährdungen auf einer weit über 100 Jahren alten Bahntrasse.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.08.2023
