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SPD Oberneisen.
Nachrichten zum Thema Aktuell
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Aktuell; Herzliche Einladung! :
Wie können Energiesicherheit und die Unabhängigkeit von fossiler Energie in der heutigen Zeit aussehen? Die Gemeinde Heidenrod macht es vor und geht als großes Beispiel im Bereich erneuerbare Energien voran. Die hessische Gemeinde liegt nur wenige Kilometer von der rheinland-pfälzischen Landesgrenze entfernt und bot damit eine schöne Gelegenheit, sich auch über die Grenze hinweg, über die Themen Klimawandel und Energiesicherheit auszutauschen.
Zum Start der 60 Minuten Veranstaltung begrüßte Vorstandsmitglied und Vorsitzende der SPD Loreley Theres Heilscher gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD Blaues Ländchen, Marc Schieche, und dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland die anwesenden Gäste und bedankte sich zunächst bei Heidenrods Bürgermeister Volker Diefenbach, der sich die Zeit nahm, über die Geschichte der zahlreichen Projekte in Heidenrod zu berichten.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.12.2022
In den nächsten Wochen stehen wegweisende Entscheidungen zur Abfallwirtschaft im Rhein-Lahn-Kreis in den Kreisgremien an. Insbesondere wird zu entscheiden sein, ob und wie weit die Gebühren erhöht werden müssen. Um diese Thematik näher in der Fraktion erörtern zu können und sich für die Beratungen Hintergrundinformationen zu beschaffen, hat die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller das Abfallwirtschaftszentrum in Singhofen besucht. Mit dabei waren auch Landrat Jörg Denninghoff, die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram sowie die Kreistagsmitglieder Annette Wick und Peter Schleenbecker. Von der Werkleitung haben Thomas Fischbach und Andreas Warnstedt der SPD-Fraktion die aktuellen Zahlen sowie einige Themen für die Zukunft der Abfallwirtschaft erläutert.
Innerhalb der Fraktion wurde bereits seit mehreren Wochen die Entwicklung der Wirtschaftspläne für 2022 und 2023 diskutiert. Vorlagen der der Werkleitung zur Werkausschusssitzung Anfang November sowie für die nächste Sitzung des Kreistages im Dezember hatten erste Zahlen zusammengestellt und insbesondere auf Kostensteigerungen aufmerksam gemacht.
So sind für das Wirtschaftsjahr 2023 neben den allgemeinen Kostensteigerungen insbesondere Preiserhöhungen für die Einsammlung und den Transport der Abfälle zu verzeichnen. Diese Steigerungen sind im Wesentlichen auf die enormen Preiserhöhungen für Dieselkraftstoff zurückzuführen. Daneben sind die Abschreibungen zu erhöhen und für die Vermarktung des Altpapiers ist aufgrund einer erheblichen Marktpreisreduzierung mit weniger Einnahmen zu rechnen. Die wesentlichste Kostensteigerung ist allerdings für die benötigte Energielieferung zum Betrieb des Abfallwirtschaftszentrums festzustellen. Die Lieferung von Strom und Erdgas wird ab 2023 zu Mehrkosten von geschätzt 3,1 Mio. € führen.
Durch die gute Arbeit der vergangenen Jahre müssen die Abfallgebühren aber nicht um über 20 Prozent steigen, wie in anderen Kreisen im nördlichen Rheinland-Pfalz. Ein erwirtschafteter Gewinnvortrag aus den vergangenen Jahren kann in 2023 und in 2024 einen Teil der Kostensteigerungen auffangen. „Hier zeigt sich die Stabilität und die Verlässlichkeit unserer Abfallwirtschaft. Ohne diese Weitsicht würden die Belastungen für die Menschen im Kreis massiv ansteigen“, fasst Carsten Göller die Situation zusammen.
Vor diesem Hintergrund wird die SPD-Fraktion auch den Vorschlag von Landrat Jörg Denninghoff und der Werkleitung mittragen, die Abfallgebühren im Kreis um ca. 8 Prozent zu erhöhen. Die Kreistagsmitglieder Wick und Schleenbecker sehen darin einen tragbaren Kompromiss zwischen den Erfordernissen der Wirtschaftsplanung des Abfallbetriebs und den Mehrbelastungen für die Menschen im Kreis. „Gebührenerhöhungen sind nie leichte Entscheidungen, aber in diesem Jahr leider erforderlich“, so Göller im Gespräch. Die guten Zahlen der Vergangenheit haben auch dafür gesorgt, dass in den vergangenen 16 Jahren Gebühren nicht erhöht werden mussten. Außerdem konnte in dieser Zeit die Leistung, etwa in Form der kostenfreien Grünschnittsammelplätze, bei gleicher Gebührenhöhe ausgeweitet werden.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.12.2022
Auf Einladung der SPD Burgschwalbach besuchten der Kreisvorsitzende Mike Weiland sowie Klaus Föhrenbacher, Vorsitzender des Gemeindeverbandes Aar-Einrich, eine Mitgliederversammlung des dortigen Ortsvereins. Der Vorstand des kleinen SPD-OVs berichtete über die aktuelle Vereinsarbeit und tauschte sich mit dem Kreisvorsitzenden über mögliche Lösungsansätze aus. Ein neuer Vorstand, der im Januar gewählt werden soll, wird sich den Herausforderungen des traditionsreichen Ortsvereins stellen.
In einer offenen Aussprache monierte Bürgermeister Ehrenfried Bastian, dass von offizieller Seite zugesagte Baufortschritte bei der Renovierung der Burg Schwalbach auf sich warten ließen. Mike Weiland versprach, sich bei den zuständigen Stellen für einen zügigen Abschluss der Sanierungsarbeiten einzusetzen, was er auch zwischenzeitlich mit einer Sachstandsanfrage an den Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Finanzministerium, Dr. Stephan Weinberg, unternommen hat. Sobald ihm die Rückmeldung vorliegt, wird er dies rückkoppeln.
Gesprächsbedarf sahen die Genossen auch in Sachen Sportförderung durch die VG Aar-Einrich. Das versprochene Konzept für die zukünftige Förderung des Sports in der noch jungen VG hängt derzeit in den Ausschüssen fest. SPD-Mitglied Manfred Schuhmacher monierte, dass die Vereine der VG aktuell ungleich und aus Sicht der Burgschwacher nicht fair behandelt werden. Klaus Föhrenbacher versicherte, dass sich die VG-SPD mit allen Mitteln für ein ausgewogenes Förderkonzept einsetzen wird.
Anknüpfend an die vorgetragenen Worte von Manfred Schuhmacher betonte Mike Weiland, dass die SPD-Kreistagsfraktion trotz schwieriger Haushaltslage im Rhein-Lahn-Kreis daran festhalte und sich dafür einsetze, unabhängig von den Fragen, die in der VG Aar-Einrich zu erläutern seien, die Sportförderung auf Kreisebene fortsetzen zu wollen. Abschließend berichtete der Kreisvorsitzende Mike Weiland über aktuelle landes- und kreispolitische Entwicklungen und schwor die Genossen auf die 2024 anstehenden Kommunalwahlen ein.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 25.11.2022
Aktuell; Herzliche Einladung! :
In der nächsten Ausgabe der 60 Minuten SPD-Reihe wird das Thema Versorgungsnetze im Mittelpunkt stehen. Das Thema trifft den Zahn der Zeit, denn selten war die Sicherheit der Versorgungsnetze so ungewiss wie heute. Besonders im ländlichen Raum stellen sich hier viele Fragen. Um diese zu beantworten hat die SPD den Leiter der Netzplanung Rhein-Lahn/Rhein-Wied, Gunnar Gramsch, von der Syna GmbH eingeladen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen ihre Fragen zu stellen und in den gemeinsamen Austausch zu kommen. Stattfinden wird die Veranstaltung am Dienstag, 19. Juli um 19:00 Uhr im Hotel-restaurant Zur Krone in Nassau. Mit dabei sein wird auch Mike Weiland als Kreisvorsitzender sowie Manuel Liguori, Stadtbürgermeister von Nassau und baldiger Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Diez/Nassau.
Die SPD Rhein-Lahn freut sich auf eine anregende Diskussion und informative Veranstaltung.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.07.2022
Aktuell; Unser Kandidat für die Landratswahl 2022! :
Aktuell; Herzliche Einladung! :
Nach zahlreichen Online-Sitzungen und Web-Konferenzen, die die letzten beiden Corona Jahre geprägt haben, traf sich der Juso-Kreisverband endlich wieder in Präsenz, um einen neuen Vorstand zu wählen. Marc Schieche (19) aus Oberwallmenach, der den Kreisvorstand der Jusos das letzte Jahr äußerst erfolgreich angeführt hat, stellte sich erneut zur Wahl. Er betonte in seinem Rechenschaftsbericht die vielen gelungenen Aktionen, mit denen die Jusos für Aufsehen gesorgt hatten. Besonders zu erwähnen war hier die Forderung der Absage des Konzerts von Xavier Naidoo auf der Loreley Freilichtbühne, mit der die Jusos über die Grenzen des Rhein-Lahn-Kreises hinaus für Aufregung gesorgt hatten.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.11.2021
Rund fünf Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen und im politischen Berlin hat sich schon einiges getan: Sondierungen, Koalitionsverhandlungen und die Konstituierung des neuen Bundestages. Für den Wahlkreis 204 tritt somit die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet ihr Mandat an und repräsentiert in den nächsten vier Jahren die Region. Zu diesem Anlass veranstaltete der SPD-Kreisverband Rhein-Lahn eine 60 Minuten Veranstaltung, um Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu bieten, auch nach der Wahl im Austausch mit ihrer Abgeordneten zu bleiben. Geleitet wurde die Veranstaltung vom Landtagsabgeordneten und stellvertretendem Kreisvorsitzenden Jörg Denninghoff.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.11.2021
Aktuell; Jüdisches Leben in Diez :
Der SPD-Kreisverband Rhein-Lahn und sein Vorsitzender Mike Weiland sind, wie jedes Jahr, auf Sommertour. An diesem Abend haben wir uns in Diez getroffen, um mehr über die Spuren jüdischen Lebens in unserer Stadt zu erfahren.
Das dies nicht einfach ist, auf den ersten Blick sind keine sichtbaren Gebäude, Erinnerungstafeln oder ähnliches zu erkennen, wurde den zahlreichen Teilnehmern, unter ihnen auch der Landrat des Rhein-Lahn Kreises, Frank Puchtler, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Michael Schnatz, Dr. Tanka Machalet, Wahlkreiskandidatin Bundestagswahl und die Stadtbürgermeisterin Annette Wick, schon zu Beginn des Abendspaziergangs deutlich.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.08.2021
Aktuell; Pressemitteilung: SPD Rhein-Lahn informiert über Vereins- und Kulturförderung im Rhein-Lahn-Kreis :
Seit 17 Monaten erschwert die Pandemie alle essenziellen Bereiche des Lebens. Während überwiegend die Auswirkungen der Pandemiebekämpfungsmaßnahmen im privatwirtschaftlichen Bereich die öffentliche Debatte beherrschten, blieb das Leid der Vereins- und Kulturbranche lange unbeachtet. Deshalb widmete die SPD Rhein-Lahn, wie schon im Mai 2020, auch diese 60 Minuten Veranstaltung den ehrenamtlichen Vereinen sowie Kulturschaffenden im Kreis und informierte über die aktuellen Möglichkeiten für Förderungen. „Der Kreis war wenig bunt in den vergangenen Monaten. Schön, dass das kulturelle Leben wieder an Fahrt gewinnt. Mit dem neuen, von der SPD initiierten, künftigen Bestandsförderprogramm möchten wir die Pandemiefolgen im Vereins- und Kulturbereich mildern und unsere Anerkennung zum Ausdruck bringen“, so SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland bei der Begrüßung.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.07.2021
