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SPD Oberneisen.

Satzungsgemäß sind Vorstände nach einem bestimmten Zeitraum neu zu wählen. Auch bei den Jusos der SPD Rhein-Lahn war es jetzt wieder soweit. Neben den Vorstandswahlen standen aber auch inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung, wie der Neuausrichtung der Jugendorganisation, Mitgliederwerbung und die Durchführung zukünftiger Veranstaltungen.

Als mögliche Projekte wurden Gesprächsrunden mit politischen AmtsträgerInnen oder ein engerer Austausch mit den Jusos aus Koblenz oder dem Rhein-Hunsrück-Kreis diskutiert.

Im Anschluss stand die Neuwahl des Vorstandes auf dem Plan. Einstimmig wurde der 18-jährige Marc Schieche aus Oberwallmenach zum Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Elias Metz (Bornich), Matthias Zimmermann (Lahnstein) und die scheidende Vorsitzende Rebecca Dewald (Holzhausen). Als Beisitzer wurden darüber hinaus Luca Schramm (Herold), Pauline Sauerwein (Bad Ems/Nastätten), Leon Weimer (Altendiez), Leon Ohl (Mudershausen) und Theres Heilscher (Kamp-Bornhofen) gewählt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.10.2020

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.09.2020

Am 10. September 2020 fand der sogenannte bundesweite Warntag statt. An vielen Orten im Land waren Sirenen und Warnsignale zu hören. Im Rhein-Lahn-Kreis, so Berichte in den Medien und sozialen Netzwerken, blieben die Warnanlagen vielerorts aber still. Dies wurde zum Teil damit begründet, dass beispielsweise vorhandene Feuerwehrsirenen regelmäßig getestet werden. Gleichwohl hat der Warntag dafür Sorge getragen, die Bevölkerung auf die Thematik hinzuweisen und Aufmerksamkeit zu schaffen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.09.2020

Am vergangenen Wochenende fand das Kennenlerntreffen der Teilnehmer des 2. Mentoring-Programms der SPD Rhein-Lahn in Eschbach statt. Neben den Teilnehmern waren diesmal auch die Mentoren eingeladen, die in den kommenden zwei Jahren für die praktische Einführung des Nachwuchses in die Kommunal- und Landespolitik verantwortlich sein werden. 2016 rief SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland das erste Mentoring-Programm für Nachwuchspolitiker im Rhein-Lahn-Kreis ins Leben. Nach erfolgreichem Abschluss im Jahr 2018 war allen Verantwortlichen klar: Das Programm wird fortgesetzt! „Wir sind überwältigt von der hohen Anzahl an Bewerbungen, die uns aus allen Bereichen des Kreises erreicht haben. Anfangs haben wir mit zehn Mentees gerechnet. Nun starten wir mit 16 und freuen uns, dass unser Angebot von jungen Menschen angenommen wird“, so Pauline Sauerwein, die für die organisatorischen Aufgaben des Programms verantwortlich ist und 2016 selbst noch als Teilnehmerin mitmachte.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 15.09.2020

Seit Jahren ein gemeinsames Ziel: Die SPD rechts und links des Rheins traf sich jetzt erneut, um von Minister Roger Lewentz den aktuellen Sachstand zur Mittelrheinbrücke zu erfahren. Bereits in Vergangenheit hatte es an der Panzerrampe in St. Goarshausen-Wellmich Zusammenkünfte gegeben, doch dieses Mal gab es einen Unterschied zu vermelden:  „Noch nie waren wir mit der Mittelrheinbrücke so weit, wie jetzt“, betonte der für die Landesplanung zuständige Innenminister Roger Lewentz.

Gerade in der Vorwoche hatte die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl 2021, Anne Spiegel, zunächst verkündet, dass sie für die Mittelrheinbrücke keine Notwendigkeit sehe, dann wiederum hatte sie die ‚Rolle rückwärts‘ gedreht, weil es sofort massives gegenteiliges Echo von SPD sowie Wirtschafts- und Unternehmensverbänden gehallt hatte. Die SPD unterstrich mit der Anwesenheit zahlreicher Mitglieder nun eindrucksvoll, dass sie nicht nur hinter der Mittelrheinbrücke, sondern insbesondere auch hinter den Aktivitäten in den zurückliegenden fünf Jahren ihres Ministers Roger Lewentz steht. Es ist klares Ziel der rheinland-pfälzischen und der kommunalen Politik eine Brücke zu bauen. „Die Brücke ist lebenswichtig für die Region, die Unternehmen und die Menschen“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland im Rahmen des Termins unter Applaus der Brückenbefürworter. Gerade Roger Lewentz sei es gewesen, der in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) Gas geben wollte. Nach einer Diskussion im Rhein-Hunsrück-Kreis um die Kosten für das Raumordnungsverfahren, die das Vorgehen gut um ein Jahr ausgebremst hat, sagte  Roger Lewentz die Übernahme der kompletten Kosten zu, damit es endlich vorangeht und keine weitere Zeit unnötig ins Land geht. „Den Menschen in unserer Heimat dauert das ohnehin alles schon viel zu lange“, so Mike Weiland weiter.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.09.2020

Für die SPD auf Kreis- und Landesebene ist die Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen gesetzt und steht nicht zur Diskussion – und zwar unabhängig von der BUGA 2029. Das stellt Mike Weiland, SPD-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis, auch im engen Schulterschluss mit dem hiesigen Landtagsabgeordneten und SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz aufgrund einer Äußerung von Anne Spiegel, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl im kommenden Jahr, in einem Interview der Rhein-Zeitung deutlich heraus.

 

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis steht mit ihren Akteuren, wie Landrat und Staatssekretär a.D. Günter Kern, Landrat Frank Puchtler, dem Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff, dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller, Roger Lewentz, Mike Weiland oder der Vorsitzenden der SPD Loreley, Theresa Lambrich, wie keine andere Partei seit Jahrzehnten für die Mittelrheinbrücke. „Seit dem klaren Verhandlungsergebnis in der Koalition auf Landesebene aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Jahr 2016 konnten weitere wichtige vorbereitende Schritte hinsichtlich des Raumordnungsverfahrens, das für die Planung der Brücke zwingend notwendig ist, abgearbeitet werden“, so die SPD. Diese Schritte gab es in den zurückliegenden Jahrzehnten noch nie. Sicher hätte man auch hier schneller unterwegs sein können, hätte es keine lästigen Störfeuer hinsichtlich der Finanzierungsbeteiligung aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis gegeben. Die Tatsache, dass sich der für das Raumordnungsverfahren zuständige Innenminister Roger Lewentz aufgrund dessen schließlich entschieden hat, seitens des Landes die Kosten für das Raumordnungsverfahren komplett zu übernehmen, gab dem Vorhaben dann wieder Schub. Inzwischen ist die ebenfalls notwendige Verkehrserhebung rund um den Brückenstandort abgeschlossen. Die Ergebnisse werden erwartet. Dann kann das Raumordnungsverfahren beginnen, das es für die Mittelrheinbrücke ebenfalls noch nie in den zurückliegenden Jahrzehnten gegeben hat.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.08.2020

Rund 3 Monate später als geplant, nun mit Mund-Nasenschutz und Abstand gewappnet, führten die Sozialdemokraten im Wahlkreis 7 ihre Delegiertenkonferenz zur Wahl ihres Direktkandidaten durch. Im Allendorfer Dorfgemeinschaftshaus begrüßte der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland herzlich die Genossinnen und Genossen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 06.07.2020

Die SPD Rhein-Lahn stellt die Weichen für die Landtagswahl am 14. März 2021: Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Kreisvorstands, die aufgrund der aktuell geltenden Corona-Beschränkungen nochmals als Videokonferenz stattfand, wurden die beiden amtierenden Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff für den Wahlkreis 7 Diez-Nassau und Roger Lewentz für den Wahlkreis 8 Koblenz-Lahnstein auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Mike Weiland erneut als Vorschlag für die anstehenden Wahlkreiskonferenzen zur Wahl der Direktkandidaten nominiert. Das Votum fiel jeweils einstimmig aus.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.06.2020

In der Sitzung des Kreisausschusses am 4. Mai 2020 wurde ein „Corona-Paket“ für den Rhein-Lahn-Kreis, mit einem Volumen in Höhe von 1,7 Millionen Euro diskutiert und teilweise beschlossen. Zur Unterstützung der Wirtschaft und insbesondere der Vereine im Kreis wurden bereits 1,1 Millionen Euro auf den Weg gebracht. 200.000 Euro können über ein Soforthilfeprogramm den Vereinen im Kreis zu Gute kommen.

Zurückgestellt wurde allerdings ein Paket in Höhe von 600.000 Euro für den Kreisstraßenbau. Aus Sicht der SPD-Fraktion würde dieses Paket dem Rhein-Lahn-Kreis auf lange Sicht sehr helfen und Lasten von künftigen Haushalten nehmen. „Mit diesem Geld könnten Vorhaben abgearbeitet werden, die uns in den Folgejahren auf Grund der drohenden Rückgänge bei den Steuereinnahmen dann nicht mehr so einfach möglich sind“, erläutert Fraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation aus Sicht der SPD.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.05.2020

Breite Zustimmung hat ein Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion im Kreisausschuss erhalten. Ab sofort stehen 200.000 Euro Soforthilfe zur Unterstützung der von der Pandemie und ihren Folgen betroffenen Vereine und Kulturinitiativen zur Verfügung.

Unterstützung gibt es für pandemiebedingte Netto-Einnahmeausfälle, die nicht auf der Ausgabenseite abgedeckt werden können und Netto-Kosten abgesagter Veranstaltungen oder Projekte. Gefördert werden 50 Prozent der nachgewiesenen Netto-Kosten, bzw. des Netto-Einnahme-Ausfalls und bis maximal 2.000,- Euro pro Verein. Die Abwicklung erfolgt über einen Antrag an die Kreisverwaltung.

Mit dem Sofort-Programm hat Landrat Frank Puchtler einen Vorschlag aus der SPD-Fraktion umgesetzt. Die Mittel des Kreises können zusätzlich zum Schutzschild des Landes beantragt werden. Wie Roger Lewentz, Innenminister, vergangene Woche in Mainz mitgeteilt hat, stellt das Land insgesamt 10 Millionen Euro dafür zur Verfügung. „Wir freuen uns, dass die Vereine und Organisationen schnelle und konkrete Hilfen bekommen können und wir hoffen, die breite Vielfalt des Engagements über die Corona-Krise hinaus erhalten zu können“, so Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zu den Beschlüssen. 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.05.2020

Ankündigungen; Herzliche Einladung! :

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.05.2020

Je länger die Corona-Pandemie andauert, desto deutlicher werden auch künftige Herausforderungen und erforderliche Maßnahmen für die Zukunft. Nachdem in den vergangenen Tagen die Zahl der täglichen Neuinfektionen im Rhein-Lahn-Kreis nahezu bei null lag und die Zahl der Genesenen erfreulicherweise stetig wächst, hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller in einer E-Mail an Landrat Frank Puchtler die nächsten Schritte in den Blick genommen. 

Bei diesen Schritten unterscheidet man zwischen kurzfristigen Maßnahmen und dauerhaften Zielen, etwa bei der Stärkung des Katastrophenschutzes für die Zukunft. Kurzfristig sind nach Ansicht der SPD ein stärkerer Personaleinsatz im Gesundheitsamt erforderlich und auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises sollte personell gestärkt werden, zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen. Außerdem schlägt die Fraktion vor, heimischen Unternehmen im Kreis sämtliche Gebührenbescheide bis maximal 500,00 Euro zu erlassen und Bescheide mit höheren Summen bis Ende 2021 zinslos zu stunden, sofern hierzu Bedarf besteht. 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.05.2020

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