SPD Oberneisen.

Auswahl:

Veranstaltungen; Herzliche Einladung! :

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 01.05.2023

Aktuell; ´60 Minuten‘ zur Grundsteuerreform – Fachmann erläuterte Fragen des Publikums :

Schon kurz nach Beginn der 60 Minuten SPD-Veranstaltung wurde klar, dass das Thema Grundsteuerreform noch längst nicht abgeschlossen ist. Viele Fragen rund um die Reform wurden vom anwesenden Publikum gestellt und konnten vom eingeladenen Fachmann Soliman Safar beantwortet werden.

Nachdem Mike Weiland, Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn, die Gäste begrüßte, führte er in allgemein zum Thema Grundsteuerreform ein. Die schlussendliche Höhe der Grundsteuer ist später unter anderem abhängig von den Nivellierungssätzen der Gemeinden, die in den zurückliegenden Monaten fast flächendeckend erhöht werden mussten. Die Haltung des Landes ist hierzu wie folgt: Durch den neuen kommunalen Finanzausgleich und der Übernahme der Hälfte der Altschulden der Gemeinden, fließe Geld aus dem Landeshaushalt in größerem Umfang als bisher in die Gemeinden. Im Gegenzug erwartet das Land eine entsprechende Anpassung der Hebesätze (Grundsteuer A und B), um die Einnahmensituation der Gemeinden zu verbessern und eine erneute finanzielle Schieflage in den Folgejahren zu vermeiden.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 01.05.2023

Allgemein; Minister Ebling: Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke soll noch in diesem Frühjahr abgeschlossen werden :

SPD Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn veranstalten Mittelrheinkonferenz: Gemeinsam das Welterbe mit Blick auf die BUGA 2029 weiterentwickeln

Im Rahmen ihrer ersten Mittelrheinkonferenz der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn nach der Corona-Pandemie unterstrich Innenminister Michael Ebling jetzt noch einmal, dass das Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke noch in diesem Jahr abgeschlossen werden soll. Die beiden Kreisvorsitzenden Ruth Greb (Rhein-Hunsrück) und Mike Weiland (Rhein-Lahn) begrüßten erneut diese klare Ansage des für die Landesplanung zuständigen Ministers und betonten, dass man damit soweit wie noch nie zuvor sei. „Hieran gilt es anschließend anzuknüpfen und die tatsächliche Planung der Brücke im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium dann tatkräftig und zügig umzusetzen“, so die klare Erwartungshaltung der Mittelrhein-SPD auch an Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP), die ab dann für das Vorankommen Verantwortung tragen wird.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 01.05.2023

Aktuell; 60 Minuten Info-Veranstaltung zur Grundsteuerreform :

Sich in Deutschlands Steuerrecht zurechtzufinden ist hin und wieder ein schwieriges Unterfangen. Die Reform der Grundsteuer ist dafür ein glänzendes Beispiel. Neben teils Unverständnis über die Notwendigkeit der Reform bis hin zur schieren Verzweiflung beim Ausfüllen der Formulare sind sämtliche Emotionen bei diesem Thema vertreten. Bis zum Stichtag am 31. Januar 2023 sind in Rheinland-Pfalz gerade mal 78,1 Prozent der Grundsteuererklärungen eingegangen und bisher gibt es mehrere Tausend Klagen gegen die Reform.

Was es mit der Reform der Grundsteuer auf sich hat und wie Bürgerinnen und Bürger konkret damit umgehen müssen, wird Thema der nächsten 60 Minuten SPD-Veranstaltung sein. Als Fachmann hat die SPD Rhein-Lahn dazu Soliman Safar eingeladen, der als Fachanawalt für Kapitalmarktrecht genauestens im Thema ist. Ferner werden auch die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley Theres Heilscher, sowie Kreisvorsitzender Mike Weiland dabei sein, um sich diesem wichtigen Thema zu widmen.

Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 19. April, um 19:00 Uhr in der Pizzeria Laguna in Braubach. Die SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.04.2023

Veranstaltungen; Herzliche Einladung :

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.04.2023

Aktuell; Liguori/Lewentz/Weiland: SPD-geführte Landesregierung fördert kommunalen Klimaschutz :

250 Millionen Euro werden den Kommunen zur Verfügung gestellt

Für die SPD-geführte Landesregierung hat der Klimaschutz in Rheinland-Pfalz höchsten Stellenwert. Dabei sind die Kommunen von zentraler Bedeutung. Deshalb werden sie mit einer Summe von 250 Millionen Euro durch das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) unterstützt.

„Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Gemeinsam müssen wir auf allen Ebenen dafür sorgen, dass wir dem Klimawandel entgegenwirken können. Denn klar ist: Wir schaffen es nur, wenn alle mitmachen. Das ist die größte Summe, die je in den kommunalen Klimaschutz investiert wurde. Das ist richtig stark. Ich bin überzeugt, dass wir so unsere Klimaziele erreichen können und wir es schaffen, in Rheinland-Pfalz zwischen 2035 und 2040 klimaneutral zu sein“, sagen die beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (Kamp-Bornhofen) und Manuel Ligouri (Nassau).

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.04.2023

Aktuell; Herzliche Einladung :

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.03.2023

Ankündigungen; SPD Rhein-Lahn lobt wieder Jugendpreis aus :

Nach zwei Jahren Pandemie-Abstinenz lobt die SPD Rhein-Lahn um ihren Vorsitzenden Mike Weiland in diesem Jahr wieder einen Preis für eine auf dem Gebiet der Jugendarbeit ehrenamtlich in besonderem Maße engagierte und damit für die Gesellschaft vorbildliche Person oder auch Gruppe oder Institution aus. Mit ihrem im Jahr 2016 ins Leben gerufenen Jugendpreis sagt die SPD damit Danke an Engagierte, die Vorbild für andere junge Menschen im Rhein-Lahn-Kreis sind. Auch Gruppen, Institutionen oder Vereine können mögliche neue Träger der Auszeichnung werden.

Bewerbungen erwünscht

Ab sofort sind Vereine, Institutionen oder Einzelpersonen wieder aufgerufen, in der Jugendarbeit weit über das übliche Maß hinaus engagierte (Einzel-)Persone(n), Gruppen, Vereine oder Institutionen vorzuschlagen. Insgesamt sollten Vorschläge sich aber auf wirklich qualitativ hochwertige Arbeit und über einen Zeitraum von mehreren Jahren beziehen. Über die Vergabe entscheidet eine Jury aus dem SPD-Kreisvorstand.

Bisherige Träger des Jugendpreises kamen aus den Bereichen des Sports, der Jugendfeuerwehr und der Jugendfreizeiten im Rhein-Lahn-Kreis.

Die offizielle Auszeichnung und Überreichung des diesjährigen SPD-Jugendpreises im Rhein-Lahn-Kreis, der mit einem Geldbetrag, einer Glastrophäe und einer Urkunde dotiert ist, erfolgt dieses Jahr im Rahmen des traditionellen Sommerfestes der SPD Rhein-Lahn, zu der der/die Preisträger:in herzlich eingeladen wird.

Bewerbungen einreichen

Mit einer entsprechenden Begründung, die möglichst umfassend die Tätigkeiten des oder der Vorgeschlagenen/der Gruppe sowie Zahlen und Fakten beinhalten sollte, können bis einschließlich 15. April 2023 Anregungen bei der SPD-Regionalgeschäftsstelle Koblenz, Hohenzollernstraße 59, 56068 Koblenz, Fax: 0261 30482-32 oder direkt an den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland per Mail, m.weiland@spd-rhein-lahn.de, eingereicht werden. Die SPD Rhein-Lahn freut sich über möglichst viele Bewerbungen.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 15.03.2023

Aktuell; Herzliche Einladung! :

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.03.2023

Aktuell; 60 Minuten für den Katastrophenschutz im Rhein-Lahn-Kreis :

„Katastrophenschutz ist spätestens seit den Ereignissen im Ahrtal oder aber den Ereignissen in der Ukraine keine kleine Nebensache mehr, um die sich der Rhein-Lahn-Kreis gemeinsam mit den Verbandsgemeinden und Städten zu kümmern hat“, so SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland gleich zu Beginn der Veranstaltung. Wie relevant für viele Menschen dieses Thema ist, wurde bei der aktuellen 60 Minuten-Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn deutlich, bei der nicht nur viele Vertreter:innen der Blaulichtfamilie, sondern auch etliche interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend waren.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.03.2023