Mobilität ist immer ein heikles Thema. Wird nichts gemacht, gibt es Beschwerden. Wird gebaut, gibt es Beschwerden über gesperrte Straßen und Umleitungen. Sind die Straßen gut ausgebaut, gibt es aber kaum öffentliches Lob. Vor dem Hintergrund dieses Dilemmas hat die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) bei einem vor Ort Termin beim Landesbetrieb Mobilität in Diez das Thema mit Behördenleiter Lutz Nink diskutiert.

Erfreuliche Zahlen konnte Nink zu den 320 Kilometern Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis präsentieren. Der Anteil der mit der Schulnote 4 und schlechter bewerteten Straßen ist in den vergangenen 10 Jahren von fast 43 Prozent auf knapp 36 Prozent zurückgegangen. Die vom Kreis getätigten Investitionen in den Kreisstraßenbau schlagen sich hier niedern. „Das stetig fortgeführte Kreisstraßenbauprogramm zeigt Wirkung und wir sind gerne bereit mehr zu investieren“, so Fraktionsvorsitzender Göller nach dem Termin.

Mehr getan wird vom Kreis seit letztem Jahr mit dem sogenannten „Kleinen Straßenbauprogramm“. Damit wird an einigen Straßen beispielsweise die Teerdecke erneuert und sie kann so teilweise weitere 10-15 Jahre gut befahren werden. „Ich bin froh über dieses Programm, da wir viele Straßen schnell sanieren können, die es dringend nötig haben, aber im klassischen Kreisprogramm weit hinten stehen“, so Kreistagsmitglied Manfred Friesenhahn (Weisel).

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.06.2018

Im Rhein-Lahn-Kreis wird derzeit an vielen Stellen gebaut. Gerade im Straßenbau werden viele Millionen Euro investiert, beispielsweise an der Umgehung Marienfels-Miehlen oder an den Bundesstraßen. Das hat die Kreis-SPD zum Anlass genommen, sich bei einem Besuch des LBM in Diez über die aktuell laufenden und geplanten Projekte im Bundes- und Landesstraßenbau zu informieren. Behördenleiter Lutz Nink konnte dazu untere anderem MdL Jörg Denninghoff, den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller begrüßen.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt im Jahr 2018 insgesamt 7,5 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen zur Verfügung. Den Löwenanteil mit 4,7 Millionen Euro verbaut der LBM Diez. Grund ist die in Bau befindliche Umgehung Marienfels-Miehlen, an der viel Bewegung ist und für die dann entsprechend Rechnungen bezahlt werden müssen. Auch bei den Bundesstraßen ist einiges in Bewegung. Beispielsweise wurde der Tunnel Diez begonnen und wird in nächster Zeit kontinuierlich fortgeführt. „Mit diesen beiden Großprojekten wird sich die Verkehrsinfrastruktur in unserem Kreis weiter verbessern“, so Weiland.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.06.2018

Der gläserne Fels auf dem Loreley-Plateau kann als Besonderheit auf dem neuen Ausstellungsgebäude im Kultur- und Landschaftspark als unbedenklich eingestuft werden, wenn er aus dem Tal heraus nicht sichtbar sein wird. Dies teilte jetzt Staatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro in seiner Eigenschaft als Beauftragter der rheinland-pfälzischen Landesregierung für das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland auf Anfrage mit. Auf die Einladung von Mike Weiland, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat Loreley ist, war Salvatore Barbaro Ende vergangenen Jahres auf der Loreley zu Gast gewesen und hatte zugesagt, in der Frage der Bewertung der Welterbeverträglichkeit des kristallinen Baukörpers zu helfen. Mike Weiland bekundet: „Mit dieser Rückmeldung hält Staatssekretär Salvatore Barbaro Wort und hilft dem Vorankommen auf dem Felsen entschieden weiter.“

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 06.06.2018

Das Vorstandsteam der SPD Rhein-Lahn um seinen Vorsitzenden Mike Weiland und des SPD-Ortsvereins Dachsenhausen mit den Vorsitzenden Ulrike Wilhelmi und Sebastian Haupt sowie Organisator Martin Hallas laden alle Mitglieder, Freunde und Gönner ganz herzlich zum diesjährigen SPD-Sommerfest am Sonntag, 17. Juni 2018, in Dachsenhausen, ein. Das Fest startet ab 11.00 Uhr.

Neben Mitgliederehrungen ist auch ein besonderes Unterhaltungsangebot unter anderem mit einer Hüpfburg für Kinder gesorgt.

Bis in den späten Nachmittag hinein heißt es am Dorfgemeinschaftshaus in der Ortsmitte, sich einmal Zeit für gute Gespräche in geselliger und familiärer Atmosphäre zu nehmen. Dank der Unterstützung des SPD-Ortsvereins, der das Fest mit der Kreispartei vorbereitet und ausrichtet ist die Rhein-Lahn-SPD in diesem Jahr in einer Rheinhöhengemeinde zu Gast. Selbstverständlich werden auch Gäste wie SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz, Landtagsabgeordneter Jörg Denninghoff oder Landrat Frank Puchtler erwartet. Gerade für die vielen neuen Mitglieder, die in diesem Frühjahr bereits wieder der SPD beigetreten sind, soll an diesem Tag eine gute Gelegenheit gegeben werden, die politischen SPD-Akteure im Rhein-Lahn-Kreis besser kennen zu lernen. Bei schlechter Witterung besteht die Möglichkeit, die Veranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus durchzuführen. Der Weg nach Dachsenhausen lohnt sich folglich bei jeder Witterung.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 06.06.2018

Junge Menschen übernehmen sogleich Verantwortung in der SPD

Seit 2014 setzt die SPD im Rhein-Lahn-Kreis sehr stark auf Verjüngung der Partei – nicht zuletzt beim damaligen Stabwechsel in der Funktion des Kreisvorsitzenden auf Mike Weiland und in der Kreistagsfraktion auf Carsten Göller. Nun haben die Teilnehmer des 1. Mentoringprogramms von SPD-, SGK- und Jusos Rhein-Lahn eine zweijährige Schulungsphase erfolgreich absolviert und ihnen wurde symbolisch im Rahmen einer Kreisvertreterversammlung ein ‚Kommunalpolitscher Führerschein‘ ausgehändigt. „Die jungen Leute haben unsere Erwartungen weit mehr als übertroffen“, zeigen sich Mike Weiland und Carsten Göller in höchstem Maße erfreut.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

Viel Herzblut steckte in der Rede des Europaabgeordneten Norbert Neuser bei der SPD-Kreisvertreterversammlung zur Europawahl im Bürgerhaus Nastätten, zu der SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland Delegierte der Ortsvereine und zahlreiche Gäste eingeladen hatte. „Vom Rhein-Lahn-Kreis lernen, heißt siegen lernen“, bekundete Norbert Neuser mit Blick auf den hiesigen SPD-Kreisverband gleich zu Beginn seiner Rede und erntete dafür natürlich bei den Genossen reichlich Applaus.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

Vortrag und Diskussion mit dem Datenschutzexperten Dr. Rolf Meier

Bei der nächsten Ausgabe von „60 Minuten SPD“ wird sich alles um die neue Datenschutz-Grundverordnung drehen. Auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden Loreley Theresa Lambrich können sich Vereine, Verbände sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, was die neue Regelung für ihre künftige ehrenamtliche Arbeit bedeutet. „Datenschutz ist in Zeiten von Internet, Sozialer Netzwerke aber auch generell im Ehrenamt und für Unternehmen von enormer Bedeutung“, betont Mike Weiland. Daher sei es wichtig, dass man den Menschen und in Vereinen tätigen Aktiven ein Angebot zur Information und zum Austausch gebe, so Theresa Lambrich.

Am 25. Mai 2018 tritt die EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft und hat das Ziel, EU-weit einheitliche Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen zu etablieren. Dieser begrüßenswerte Grundgedanke bringt jedoch auch damit verbundene Auflagen, Dokumentations- und Informationspflichten über die Nutzung von Daten mit sich. Diese Herausforderung wird auch auf Verbände, Vereine und Verbraucher zukommen.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.05.2018

Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.

Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.

Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.05.2018

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.05.2018

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