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SPD Oberneisen.

Aktueller Sachstand zur Tunnellösung Diez :

Kommunales

Diez.

Nach der Erstellung der Entwurfsplanung durch den Landesbetrieb Mobilität Diez (LBM) wurden, wie MdL Frank Puchtler auf seine Anfrage vom Mainzer Verkehrsministerium erfuhr, die Unterlagen zur Prüfung dem LBM Rheinland-Pfalz in Koblenz vorgelegt .

Als nächsten Schritt geht die geprüfte Entwurfsplanung vom LBM Koblenz über das Mainzer Landesverkehrsministerium zur technischen und haushaltsmäßigen Zustimmung an das Bundesverkehrsministerium.

Nach der Zustimmung durch den Bund kann der LBM die Planfeststellungsunterlagen erstellen.Der Planfeststellungsbehörde beim LBM wird dann eine Mustermappe vorgelegt zur Abstimmung der notwendigen Unterlagen zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens.

Ist diese Abstimmung erfolgt gehen die Unterlagen an die Planfeststellungsbehörde mit der Bitte um Einleitung des Planfeststellungsverfahrens.

 

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