Eine positive Bewertung zum neuen Koalitionsvertrag haben der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Carsten Göller abgegeben. Die beiden Kommunalpolitiker sehen viele Punkte, von denen der Rhein-Lahn-Kreis in den nächsten fünf Jahren profitieren kann. „Wir sind froh, dass die neue Landesregierung eine starke sozialdemokratische Handschrift hat und die Menschen in den Kommunen im Blick behält“, so Weiland und Göller. Die beiden haben in einem gemeinsamen Gespräch mit Roger Lewentz und Frank Puchtler den Vertrag erörtert.

In der Vereinbarung von SPD, Grünen und FDP finden sich auch zahlreiche Projekte aus dem Kreis wieder. Dazu zählen insbesondere die Fortführung der von Innenminister Roger Lewentz auf den Weg gebrachten Planungen für die Mittelrheinbrücke, die Vorbereitungen für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbetal und die Reaktivierung der Aartalbahn. Erfreulich ist auch die angekündigte Unterstützung der Limes-Kommunen. „Wir sind ein Kreis mit zwei Welterben und wollen in Bad Ems ein drittes, da ist Unterstützung aus Mainz von großer Bedeutung“, so Frank Puchtler, Landrat.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.05.2021

Geplant war eine Veranstaltung in der Bogeler Gastätte „Zur Post“, aufgrund der aktuellen Corona-Lage luden die Sozialdemokraten im Rhein-Lahn-Kreis jedoch zur Videokonferenz zum Thema „Ein Blick nach Berlin – Gesundheitspolitik der Zukunft, was muss sich ändern?“ ein. Der heimische Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff begrüßte Dr. Tanja Machalet als Gesundheitsexpertin zu diesen Fragestellungen.

Tanja Machalet, Abgeordnete der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag, ist seit Jahren in der Gesundheitspolitik engagiert: als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtages, aber auch ehrenamtlich als Vorsitzende des DRK-Ortsvereins, freiwillige Helferin im Seniorenheim oder Mitglied der Arbeiterwohlfahrt. „Wir haben in Rheinland-Pfalz viele gute Initiativen um die medizinische Versorgung auf dem Land zu verbessern.“ so Machalet und nannte hier die Landarztquote, das Pilotprojekt „Tele-VERA“ und verschiedene Trägermodelle für medizinische Versorgungszentren. „Aber wir stoßen immer wieder an Grenzen, da viele grundlegenden Entscheidungen des Gesundheitssystems auf Bundesebene erfolgen.“ Daher will die Westerwälder Politikerin bei der nächsten Bundestagswahl für den Bundestag kandidieren, um dort gerade für die Belange der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum einzutreten.

Rege diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Videokonferenz über die grundlegenden Fragen nicht nur der gerechten Bezahlung in Alten- und Krankenpflege, sondern auch, dass die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung eine Kernaufgabe des Staates sei, deren Finanzierung auf alle Schultern z.B. durch die Bürgerversicherung sichergestellt werden muss.

„Als lokaler Abgeordneter werde ich immer wieder um Hilfe bei Problemen mit der ärztlichen Versorgung in meinem Wahlkreis gebeten.“ Weiß Jörg Denninghoff aus eigener Erfahrung zu berichten „auch hier stoße ich oft auf Widerstände, die auf Bundesebene gelöst werden müssen: Fallpauschalen in Krankenhäusern, Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung und auch die Bedarfsplanung der Arztstellen sind im ländlichen Raum nicht mehr zeitgemäß und müssen ersetzt werden!“.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.11.2020

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.10.2020

Warnender Fachvortrag des Revierförsters Martin Janner

„Die Lage ist ernst“ - so lautet die Botschaft von Revierförster Martin Janner, der im Bereich der Verbandsgemeinde Nastätten tätig ist, an die Teilnehmer der 60-Minuten SPD-Veranstaltung des Kreisverbands Rhein-Lahn in Nastätten. Auch Landtagsabgeordneter Jörg Denninghoff und Pauline Sauerwein, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Nastätten, waren der Einladung gefolgt, um Eindrücke für ihre politische Arbeit zu gewinnen. „Der Wald ist in vielerlei Hinsicht von großer Bedeutung für die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis. Neben umweltpolitischen Faktoren hängen am Wald auch viele Arbeitsplätze, die es zu sichern gilt. Die sehr heißen Sommer der letzten Jahre geben uns daher Anlass, uns diesem Thema verstärkt zu widmen“, so SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland.

In einem lebendigen Fachvortrag berichtete Martin Janner vom klimatischen Strukturwandel und den damit verbundenen Herausforderungen unserer Wälder. Temperaturrekorde häufen sich und die Trockenheit der letzten Jahre war sehr hoch. Laut Janner gab es in den letzten zwei Jahrzehnten rund 20% weniger Niederschlag. Die Folgen sind immens: Jungbäume verdursten, das Laub der Bäume fällt teilweise schon im September und der schädliche Borkenkäfer breitet sich rasant aus. Für Fichten sieht der Revierförster schon keine Zukunft mehr in deutschen Wäldern. Diese werden bei der Wiederaufforstung nicht mehr berücksichtigt. Auch den Buchenbeständen droht ein ähnliches Schicksal. Zudem warnt Martin Janner nicht nur vor den ökologischen Folgen des Waldsterbens. Durch die schnell steigende Anzahl an toten Bäumen ist es für die Forstbetriebe schwieriger geworden, diese rechtzeitig zu fällen, bevor Waldbesucher in Lebensgefahr geraten. Auch wirtschaftlich sind die Konsequenzen groß: Die fundamentale Veränderung des Waldes führt zu immensen Problemen für Forstbetriebe. Mehraufwendungen, Kosten für Wiederaufforstung und der Preisverfall für Holz führen zu Liquiditätsengpässen und Vermögensverlusten bei den Waldbesitzern. Den Gesamtschaden schätzt das Umweltministerium auf einen hohen zweistelligen Millionenbetrag, der stetig anwächst.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.10.2020

Satzungsgemäß sind Vorstände nach einem bestimmten Zeitraum neu zu wählen. Auch bei den Jusos der SPD Rhein-Lahn war es jetzt wieder soweit. Neben den Vorstandswahlen standen aber auch inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung, wie der Neuausrichtung der Jugendorganisation, Mitgliederwerbung und die Durchführung zukünftiger Veranstaltungen.

Als mögliche Projekte wurden Gesprächsrunden mit politischen AmtsträgerInnen oder ein engerer Austausch mit den Jusos aus Koblenz oder dem Rhein-Hunsrück-Kreis diskutiert.

Im Anschluss stand die Neuwahl des Vorstandes auf dem Plan. Einstimmig wurde der 18-jährige Marc Schieche aus Oberwallmenach zum Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Elias Metz (Bornich), Matthias Zimmermann (Lahnstein) und die scheidende Vorsitzende Rebecca Dewald (Holzhausen). Als Beisitzer wurden darüber hinaus Luca Schramm (Herold), Pauline Sauerwein (Bad Ems/Nastätten), Leon Weimer (Altendiez), Leon Ohl (Mudershausen) und Theres Heilscher (Kamp-Bornhofen) gewählt.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.10.2020

Am 10. September 2020 fand der sogenannte bundesweite Warntag statt. An vielen Orten im Land waren Sirenen und Warnsignale zu hören. Im Rhein-Lahn-Kreis, so Berichte in den Medien und sozialen Netzwerken, blieben die Warnanlagen vielerorts aber still. Dies wurde zum Teil damit begründet, dass beispielsweise vorhandene Feuerwehrsirenen regelmäßig getestet werden. Gleichwohl hat der Warntag dafür Sorge getragen, die Bevölkerung auf die Thematik hinzuweisen und Aufmerksamkeit zu schaffen.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.09.2020

Seit Jahren ein gemeinsames Ziel: Die SPD rechts und links des Rheins traf sich jetzt erneut, um von Minister Roger Lewentz den aktuellen Sachstand zur Mittelrheinbrücke zu erfahren. Bereits in Vergangenheit hatte es an der Panzerrampe in St. Goarshausen-Wellmich Zusammenkünfte gegeben, doch dieses Mal gab es einen Unterschied zu vermelden:  „Noch nie waren wir mit der Mittelrheinbrücke so weit, wie jetzt“, betonte der für die Landesplanung zuständige Innenminister Roger Lewentz.

Gerade in der Vorwoche hatte die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl 2021, Anne Spiegel, zunächst verkündet, dass sie für die Mittelrheinbrücke keine Notwendigkeit sehe, dann wiederum hatte sie die ‚Rolle rückwärts‘ gedreht, weil es sofort massives gegenteiliges Echo von SPD sowie Wirtschafts- und Unternehmensverbänden gehallt hatte. Die SPD unterstrich mit der Anwesenheit zahlreicher Mitglieder nun eindrucksvoll, dass sie nicht nur hinter der Mittelrheinbrücke, sondern insbesondere auch hinter den Aktivitäten in den zurückliegenden fünf Jahren ihres Ministers Roger Lewentz steht. Es ist klares Ziel der rheinland-pfälzischen und der kommunalen Politik eine Brücke zu bauen. „Die Brücke ist lebenswichtig für die Region, die Unternehmen und die Menschen“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland im Rahmen des Termins unter Applaus der Brückenbefürworter. Gerade Roger Lewentz sei es gewesen, der in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) Gas geben wollte. Nach einer Diskussion im Rhein-Hunsrück-Kreis um die Kosten für das Raumordnungsverfahren, die das Vorgehen gut um ein Jahr ausgebremst hat, sagte  Roger Lewentz die Übernahme der kompletten Kosten zu, damit es endlich vorangeht und keine weitere Zeit unnötig ins Land geht. „Den Menschen in unserer Heimat dauert das ohnehin alles schon viel zu lange“, so Mike Weiland weiter.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.09.2020

Für die SPD auf Kreis- und Landesebene ist die Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen gesetzt und steht nicht zur Diskussion – und zwar unabhängig von der BUGA 2029. Das stellt Mike Weiland, SPD-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis, auch im engen Schulterschluss mit dem hiesigen Landtagsabgeordneten und SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz aufgrund einer Äußerung von Anne Spiegel, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl im kommenden Jahr, in einem Interview der Rhein-Zeitung deutlich heraus.

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis steht mit ihren Akteuren, wie Landrat und Staatssekretär a.D. Günter Kern, Landrat Frank Puchtler, dem Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff, dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller, Roger Lewentz, Mike Weiland oder der Vorsitzenden der SPD Loreley, Theresa Lambrich, wie keine andere Partei seit Jahrzehnten für die Mittelrheinbrücke. „Seit dem klaren Verhandlungsergebnis in der Koalition auf Landesebene aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Jahr 2016 konnten weitere wichtige vorbereitende Schritte hinsichtlich des Raumordnungsverfahrens, das für die Planung der Brücke zwingend notwendig ist, abgearbeitet werden“, so die SPD. Diese Schritte gab es in den zurückliegenden Jahrzehnten noch nie. Sicher hätte man auch hier schneller unterwegs sein können, hätte es keine lästigen Störfeuer hinsichtlich der Finanzierungsbeteiligung aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis gegeben. Die Tatsache, dass sich der für das Raumordnungsverfahren zuständige Innenminister Roger Lewentz aufgrund dessen schließlich entschieden hat, seitens des Landes die Kosten für das Raumordnungsverfahren komplett zu übernehmen, gab dem Vorhaben dann wieder Schub. Inzwischen ist die ebenfalls notwendige Verkehrserhebung rund um den Brückenstandort abgeschlossen. Die Ergebnisse werden erwartet. Dann kann das Raumordnungsverfahren beginnen, das es für die Mittelrheinbrücke ebenfalls noch nie in den zurückliegenden Jahrzehnten gegeben hat.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.08.2020

Die SPD Rhein-Lahn stellt die Weichen für die Landtagswahl am 14. März 2021: Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Kreisvorstands, die aufgrund der aktuell geltenden Corona-Beschränkungen nochmals als Videokonferenz stattfand, wurden die beiden amtierenden Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff für den Wahlkreis 7 Diez-Nassau und Roger Lewentz für den Wahlkreis 8 Koblenz-Lahnstein auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Mike Weiland erneut als Vorschlag für die anstehenden Wahlkreiskonferenzen zur Wahl der Direktkandidaten nominiert. Das Votum fiel jeweils einstimmig aus.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.06.2020

In der Sitzung des Kreisausschusses am 4. Mai 2020 wurde ein „Corona-Paket“ für den Rhein-Lahn-Kreis, mit einem Volumen in Höhe von 1,7 Millionen Euro diskutiert und teilweise beschlossen. Zur Unterstützung der Wirtschaft und insbesondere der Vereine im Kreis wurden bereits 1,1 Millionen Euro auf den Weg gebracht. 200.000 Euro können über ein Soforthilfeprogramm den Vereinen im Kreis zu Gute kommen.

Zurückgestellt wurde allerdings ein Paket in Höhe von 600.000 Euro für den Kreisstraßenbau. Aus Sicht der SPD-Fraktion würde dieses Paket dem Rhein-Lahn-Kreis auf lange Sicht sehr helfen und Lasten von künftigen Haushalten nehmen. „Mit diesem Geld könnten Vorhaben abgearbeitet werden, die uns in den Folgejahren auf Grund der drohenden Rückgänge bei den Steuereinnahmen dann nicht mehr so einfach möglich sind“, erläutert Fraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation aus Sicht der SPD.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.05.2020

Je länger die Corona-Pandemie andauert, desto deutlicher werden auch künftige Herausforderungen und erforderliche Maßnahmen für die Zukunft. Nachdem in den vergangenen Tagen die Zahl der täglichen Neuinfektionen im Rhein-Lahn-Kreis nahezu bei null lag und die Zahl der Genesenen erfreulicherweise stetig wächst, hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller in einer E-Mail an Landrat Frank Puchtler die nächsten Schritte in den Blick genommen. 

Bei diesen Schritten unterscheidet man zwischen kurzfristigen Maßnahmen und dauerhaften Zielen, etwa bei der Stärkung des Katastrophenschutzes für die Zukunft. Kurzfristig sind nach Ansicht der SPD ein stärkerer Personaleinsatz im Gesundheitsamt erforderlich und auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises sollte personell gestärkt werden, zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen. Außerdem schlägt die Fraktion vor, heimischen Unternehmen im Kreis sämtliche Gebührenbescheide bis maximal 500,00 Euro zu erlassen und Bescheide mit höheren Summen bis Ende 2021 zinslos zu stunden, sofern hierzu Bedarf besteht. 

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.05.2020

„Attraktiver Arbeitgeber Rheinland-Pfalz 2019“, diese Auszeichnung machte den Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff neugierig, wie sieht ein solches Unternehmen aus? Im Dezember letzten Jahres erhielt die Firma Ridder aus Singhofen diesen Titel vom Wirtschaftsministerium des Landes verliehen und Denninghoff nutzte das freundliche Angebot des Geschäftsführers Dirk Busch-Ridder um einen Blick ins Innere zu werfen.

Die Firma Ridder ist ein Familienunternehmen in dritter Generation, im Stammsitz in Singhofen sind mehr als 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Den Produkten begegnet man täglich, denn die Firma Ridder stellt dekoratives Badzubehör und Alltagshilfen für ein barrierefreies, selbstständiges Leben her. Mit ihrem Sortiment agiert die Firma auch auf dem internationalen Markt mit dem Motto: „Ridder – von Singhofen in die Welt“.

„Aus meiner Sicht ist die Firma Ridder ein erfolgreicher Global Player, weil bei ihr nicht nur die reinen Zahlen, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen hohen Stellenwert haben.“ ist Denninghoff überzeugt. Mit Ridder habe er wieder einmal einen „hidden champion“ im Rhein-Lahn-Kreis kennengelernt, der zeige, wie man Landflucht und Fachkräftemangel innovativ begegne.

Auf dem Foto zu sehen: v.l.n.r.: Lars Gemmer (Leiter Personal), Jörg Denninghoff (MdL), Marc Ridder (Geschäftsleitung) und Dirk Busch-Ridder (Geschäftsleitung)

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.02.2020

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