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SPD Oberneisen.

In den vergangenen Wochen und Monaten wurde intensiv über den geplanten Bau der Stromtrasse "Ultranet" informiert, diskutiert und berichtet. Die SPD-Kreistagsfraktion hat daher in einem Schreiben an Landrat Frank Puchtler die Durchführung einer Anhörung, vergleichbar der im Westerwaldkreis, beantragt. "Die öffentliche Debatte zeigt, dass viele Fragen unbeantwortet sind und die betroffenen Menschen Angst haben", so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Carsten Göller. In der SPD erhofft man sich wichtige Antworten und man will eine gemeinsame Position für den Kreistag finden.

Bereits vor einigen Monaten hatte die SPD-Fraktion das Thema mit einer Anfrage auf die Agenda im Kreisausschuss gesetzt. Seitdem wurden viele neue Informationen in die Debatte gebracht. Die SPD sieht es daher als Notwendig an, das Thema in den Kreisgremien erneut zu beraten. „Gerade weil bekannt wurde, dass in vielen Regionen Erdkabel verlegt werden, nur in unserer Region nicht, muss man genau nachfragen, warum das ausgerechnet bei uns nicht gehen soll“, so Göller weiter.

Im Rahmen der Anhörung sollen Betroffene aus den Verbandsgemeinden Diez und Hahnstätten, Vertreter der Firma Amprion sowie unabhängige Experten zum Thema gehört werden. Darüber hinaus will die SPD in der Sitzung auch die Einflussmöglichkeiten des Kreises und der betroffenen Verbandsgemeinden als kommunale Planungsbehörden auf das laufende Planverfahren dargestellt bekommen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.05.2017

In diesem Jahr hatte die Kreis-SPD um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit Horst Lewentz, dem Vorsitzenden des Ortsvereins Filsen, die Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei in die Gemeinde an der größten Rheinschleife der Welt eingeladen. Zu feiern gab es bei der hiesigen SPD dieses Mal Einiges: Eine gewonnene Landtagswahl und eine beliebte und sympathische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, mit Jörg Denninghoff und Roger Lewentz zwei gewonnene SPD-Direktmandate in den Wahlkreisen Koblenz-Lahnstein und Diez-Nassau, einen für den Rhein-Lahn-Kreis gut ausgehandelten Koalitionsvertrag, neue Mitglieder und Jubilare, die für ihre langjährige Treue zur SPD geehrt wurden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.06.2016

In diesem Jahr hatte die Kreis-SPD um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit Horst Lewentz, dem Vorsitzenden des Ortsvereins Filsen, die Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei in die Gemeinde an der größten Rheinschleife der Welt eingeladen. Zu feiern gab es bei der hiesigen SPD dieses Mal Einiges: Eine gewonnene Landtagswahl und eine beliebte und sympathische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, mit Jörg Denninghoff und Roger Lewentz zwei gewonnene SPD-Direktmandate in den Wahlkreisen Koblenz-Lahnstein und Diez-Nassau, einen für den Rhein-Lahn-Kreis gut ausgehandelten Koalitionsvertrag, neue Mitglieder und Jubilare, die für ihre langjährige Treue zur SPD geehrt wurden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.06.2016

Nach den Unwettern mit zahlreichen Überflutungen und Schäden in den Verbandsgemeinden Loreley und Nastätten loben der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland und der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Carsten Göller die Einsatzkräfte von Freiwilligen Feuerwehren, THW, Polizei und Rettungsdiensten. "Was wirmitbekommen haben, wurde schnell, unkompliziert und effektiv geholfen", so Weiland und Göller unisono. Gleichzeitig fordern die beiden SPDler eine ordentliche Sanierung der L 334 von Wellmich nach Dahlheim.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.06.2016

In der letzten Sitzung des Kreisausschusses konnte nun die geplante Sanierung der Oberfläche der Kreisstraße 102, die vom Abzweig L 334 nach Weyer führt, beschlossen werden.  Möglich gemacht hat diese Maßnahme eine Erhöhung des Haushaltspostens für Kleinmaßnahmen an Kreisstraßen von 75 000 Euro auf nunmehr 200 000 Euro. Dadurch ergaben sich nun neue Spielräume bei dringenden Sanierungsfällen. Die Aufstockung der Haushaltsmittel für die Kleinmaßnahmen war ein Vorschlag der Kreisverwaltung mit Landrat Frank Puchtler an der Spitze. „Die SPD-Fraktion hat den Vorschlag gerne unterstützt, denn damit können im Kreis weitere Straßen ertüchtigt werden“, lobte Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, die Initiative der Kreisverwaltung und des Landrats Puchtler.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.06.2016

Presseberichte und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Rhein-Lahn-Kreis hat die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Carsten Göller zum Anlass genommen, zum geplanten Ausbau der Stromtrasse „Ultranet“ von Weissenthurm bis Riedstadt (Hessen) eine Anfrage an Landrat Frank Puchtler zu richten. Die SPD-Fraktion wollte wissen, wie der derzeitige Planungsstand ist, welche weiteren Planungsschritte folgen und wie die Öffentlichkeitsbeteiligung aussehen wird.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.05.2016

Bei einem Ortstermin am geplanten Brückenstandort in Wellmich haben Staatsminister Roger Lewentz und Staatsekretär Günter Kern nun auf Einladung der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) die weitere Vorgehensweise für die Fortführung der Planung zum Bau der Mittelrheinbrücke vorgestellt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.05.2016

SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland hat die Entscheidung der Großen Koalition in Berlin zur Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen WLAN Netzen begrüßt. Bislang hätten Gemeinden und auch der Kreis rechtliche Probleme gehabt, wenn sie beispielsweise im Bereich ihrer Verwaltungen, Rathäuser oder öffentlichen Einrichtungen WLAN für die Bürgerinnen und Bürger oder auch Touristen anbieten wollten. Wer nun künftig sein WLAN öffne, habe nicht mehr für das Surfverhalten anderer zu haften, so Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.05.2016

Das im September 2015 von der SPD Rhein-Lahn verabschiedete 9-Punkte-Programm als Forderung an die Landes-SPD zur Aufnahme ins Regierungsprogramm spiegelt sich in Gänze im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung wider. Zu diesem Ergebnis kommen SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller und loben die Ergebnisse des Koalitionsvertrages zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und zur Weiterentwicklung des Rhein-Lahn-Kreises.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.05.2016

Gemeinsame Sitzung in Boppard – Nächste Mittelrheinkonferenz im Herbst

Die SPD-Kreistagsfraktionen Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn begrüßen die Pläne zur Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal als hervorragende Entwicklungsmöglichkeit für das gesamte Welterbetal und die angrenzenden Regionen. Die beiden Kreistagsfraktionen unterstützen das Projekt nachdrücklich und sehen mit großem Interesse der Vorstudie entgegen, die von der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz in Auftrag gegeben wurde und in den nächsten Wochen dem Zweckverband und den kommunalen Gremien präsentiert wird.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.04.2016

Weiland/Pusch: Unsinn von Bundesminister Dobrindt (CSU) nicht gefallen lassen

Mit einer Online-Petition an den Deutschen Bundestag und einer ergänzenden Unterschriftenaktion macht die SPD Rhein-Lahn um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn und ihrem Vorsitzenden Willi Pusch (beide Kamp-Bornhofen) nun gegen den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mobil. Der Minister-Entwurf sieht die für das Überleben des Rheintals dringend erforderliche Alternativtrasse für den Güterverkehr lediglich als Projekt des potenziellen Bedarfs vor. Um aber weitere Untersuchungen oder gar Planungen auf den Weg zu bringen, ist die Forderung an den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung klar: "Wir werden uns den Unsinn des Bundesministers im Rheintal nicht gefallen lassen! Die Alternativtrasse muss in den so genannten vordringlichen Bedarf aufgenommen werden", so Pusch und Weiland unisono.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.04.2016

"Die Wein- und Rosenstadt Braubach muss im Zuge der Landesstraße 335 dringend vom Verkehr entlastet werden", waren sich nun SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Weiland sowie Ralf Elenz und Rainer Heidrich von der SPD-Stadtratsfraktion nun erneut in Braubach einig. Am Obertor trafen sich daher jetzt Vertreter beider SPD-Fraktionen, um sich aus erster Hand beim zuständigen Infrastrukturminister Roger Lewentz über die positive Entwicklung zur Planung und zum Bau der unabdingbaren Ortsumgehung Braubach zu informieren.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.01.2016

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