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SPD Oberneisen.
Nachrichten zum Thema Aktuell
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Aktuell; Herzliche Einladung! :
Im kommenden Jahr findet nicht nur die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz statt, sondern auch die Wahl zum Europäischen Parlament. Hierzu fand vergangene Woche die Kreisverbandsvertreterversammlung im Bistro „Am mythischen Fels“ auf dem Loreley Plateau statt. Mike Weiland, Vorsitzender des Kreisverbands, eröffnete die Versammlung und begrüßte zunächst den Abgeordneten des EU-Parlaments, Karsten Lucke, der es sich nicht nehmen ließ, der Versammlung beizuwohnen.
Für den SPD-Gemeindeverband Loreley begrüßte die Vorsitzende, Theres Heilscher, ebenfalls die Gäste des Abends und bedankte sich bei Mike Weiland, der zuvor eine Führung über das neu gestaltete Loreley Plateau für alle Interessierten angeboten hatte. Die Entwicklung der Loreley samt neuer Statue sei ein wichtiges Zeichen für die gesamte Region, was sich auch an den Touristenzahlen bemerkbar mache, so Theres Heilscher.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.06.2023
Die politische Lage ist bereits seit der Bundestagswahl 2021 eine Herausforderung für alle Beteiligten, denn spätestens seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine jagt eine Krise die nächste. Neben gestiegenen Gas- und Strompreisen steht das Land auch vor der Bewältigung des Klimawandels und gerade jetzt ist mit dem geplanten Gebäudeenergiegesetz ein Elefant im Raum, der viele Menschen besorgt zurücklässt.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.06.2023
Aktuell; Herzliche Einladung! :
Vor einigen Monaten hat das Land das „Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ – kurz KIPKI auf den Weg gebracht. Damit werden die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen finanziell unterstützt. Wie die Kommunen genau davon profitieren können und welche Projekte umgesetzt werden können, wird Thema der nächsten 60 Minuten SPD – Veranstaltung sein. Gemeinsam mit Landrat Jörg Denninghoff und dem Abgeordneten für den Wahlkreis Diez/Nassau Manuel Liguori, wird der Kreisvorstand um Mike Weiland dieses Thema diskutieren.
Die SPD Rhein-Lahn lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich am Mittwoch, 21. Juni um 19:00 Uhr ins Ratsstübchen in Hahnstätten ein und freut sich auf einen informativen Abend.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.06.2023
Schon kurz nach Beginn der 60 Minuten SPD-Veranstaltung wurde klar, dass das Thema Grundsteuerreform noch längst nicht abgeschlossen ist. Viele Fragen rund um die Reform wurden vom anwesenden Publikum gestellt und konnten vom eingeladenen Fachmann Soliman Safar beantwortet werden.
Nachdem Mike Weiland, Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn, die Gäste begrüßte, führte er in allgemein zum Thema Grundsteuerreform ein. Die schlussendliche Höhe der Grundsteuer ist später unter anderem abhängig von den Nivellierungssätzen der Gemeinden, die in den zurückliegenden Monaten fast flächendeckend erhöht werden mussten. Die Haltung des Landes ist hierzu wie folgt: Durch den neuen kommunalen Finanzausgleich und der Übernahme der Hälfte der Altschulden der Gemeinden, fließe Geld aus dem Landeshaushalt in größerem Umfang als bisher in die Gemeinden. Im Gegenzug erwartet das Land eine entsprechende Anpassung der Hebesätze (Grundsteuer A und B), um die Einnahmensituation der Gemeinden zu verbessern und eine erneute finanzielle Schieflage in den Folgejahren zu vermeiden.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 01.05.2023
Sich in Deutschlands Steuerrecht zurechtzufinden ist hin und wieder ein schwieriges Unterfangen. Die Reform der Grundsteuer ist dafür ein glänzendes Beispiel. Neben teils Unverständnis über die Notwendigkeit der Reform bis hin zur schieren Verzweiflung beim Ausfüllen der Formulare sind sämtliche Emotionen bei diesem Thema vertreten. Bis zum Stichtag am 31. Januar 2023 sind in Rheinland-Pfalz gerade mal 78,1 Prozent der Grundsteuererklärungen eingegangen und bisher gibt es mehrere Tausend Klagen gegen die Reform.
Was es mit der Reform der Grundsteuer auf sich hat und wie Bürgerinnen und Bürger konkret damit umgehen müssen, wird Thema der nächsten 60 Minuten SPD-Veranstaltung sein. Als Fachmann hat die SPD Rhein-Lahn dazu Soliman Safar eingeladen, der als Fachanawalt für Kapitalmarktrecht genauestens im Thema ist. Ferner werden auch die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley Theres Heilscher, sowie Kreisvorsitzender Mike Weiland dabei sein, um sich diesem wichtigen Thema zu widmen.
Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 19. April, um 19:00 Uhr in der Pizzeria Laguna in Braubach. Die SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.04.2023
250 Millionen Euro werden den Kommunen zur Verfügung gestellt
Für die SPD-geführte Landesregierung hat der Klimaschutz in Rheinland-Pfalz höchsten Stellenwert. Dabei sind die Kommunen von zentraler Bedeutung. Deshalb werden sie mit einer Summe von 250 Millionen Euro durch das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) unterstützt.
„Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Gemeinsam müssen wir auf allen Ebenen dafür sorgen, dass wir dem Klimawandel entgegenwirken können. Denn klar ist: Wir schaffen es nur, wenn alle mitmachen. Das ist die größte Summe, die je in den kommunalen Klimaschutz investiert wurde. Das ist richtig stark. Ich bin überzeugt, dass wir so unsere Klimaziele erreichen können und wir es schaffen, in Rheinland-Pfalz zwischen 2035 und 2040 klimaneutral zu sein“, sagen die beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (Kamp-Bornhofen) und Manuel Ligouri (Nassau).
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.04.2023
Aktuell; Herzliche Einladung :
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Aktuell; Herzliche Einladung! :
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„Katastrophenschutz ist spätestens seit den Ereignissen im Ahrtal oder aber den Ereignissen in der Ukraine keine kleine Nebensache mehr, um die sich der Rhein-Lahn-Kreis gemeinsam mit den Verbandsgemeinden und Städten zu kümmern hat“, so SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland gleich zu Beginn der Veranstaltung. Wie relevant für viele Menschen dieses Thema ist, wurde bei der aktuellen 60 Minuten-Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn deutlich, bei der nicht nur viele Vertreter:innen der Blaulichtfamilie, sondern auch etliche interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend waren.
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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.03.2023
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