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SPD Oberneisen.

Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.

Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.

Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018

Pressemitteilung; Information: :

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018

Die SPD Rhein-Lahn kommt am Donnerstag, 24. Mai 2018, auf Einladung ihres

Kreisvorsitzenden Mike Weiland zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl

2019 im Bürgerhaus Nastätten, Schulstraße, zusammen. Aus diesem Anlass wird

auch der heimische SPD-Abgeordnete des Europäischen Parlaments Norbert

Neuser (Boppard) im Blauen Ländchen zu Gast sein. „Unser Europaabgeordneter

wird mit einer Rede zum Thema ‚Rheinland-Pfalz im Herzen der Gemeinschaft

braucht Europa‘ die besondere Bedeutung des europäischen Gedankens für unser

Land, unsere Region und unsere Heimat, den Rhein-Lahn-Kreis, unterstreichen“, so

Mike Weiland.

Nach den üblichen Formalien einer Kreisvertreterversammlung und nach den

Grußworten von Ehrengästen werden SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und der

Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK)

Rhein-Lahn Carsten Göller zudem den Absolvent/innen des 1. Mentoring-Programms

von SPD- und SGK-Rhein-Lahn entsprechende Teilnahmezertifikate aushändigen.

Im Anschluss an Norbert Neusers Ansprache stehen durch die eigens für die

Kreisvertreterversammlung gewählten Vertreter/innen aus den SPD-Ortsvereinen im

Kreis die Wahlen der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen zur

Landesvertreterversammlung zur Europawahl auf der Tagesordnung. Los geht die

Kreisvertreterversammlung um 18.00 Uhr.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.05.2018

Die SPD Loreley um ihre Vorsitzende Theresa Lambrich und den

Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat und SPD-Kreisvorsitzenden Mike

Weiland begrüßt die rasche Entscheidung nach der Überreichung der offiziellen

Bewerbung an die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft, dass die BUGA nun

tatsächlich ins Welterbe Oberes Mittelrheintal kommt und Wirklichkeit wird. "Die

geniale Idee von Innenminister Roger Lewentz, damit der Region einen enormen

Schub zu geben und zur weiteren äußerst positiven Weiterentwicklung zu

verhelfen, wird sich für unsere Heimat auszahlen", sind sich Theresa Lambrich

und Mike Weiland sicher.

Die SPD sieht auch klare Vorteile einer BUGA im Jahr 2029, also ein Vorziehen des

Veranstaltungsjahres um 2 Jahre gegenüber der ursprünglichen Planung von

2031. "Das wird den weiteren Planungen und der Umsetzung der einzelnen

Projekte noch einmal zusätzlichen Druck verleihen und das Mittelrheintal

schneller zusammenschweißen", betont Mike Weiland. "Der Welterbe-

Zweckverband mit dem Vorsitzenden und Landrat Frank Puchtler an der Spitze

muss nun über das Veranstaltungsjahr entscheiden und dann muss es zügig

losgehen", fordert Theresa Lambrich. Die SPD Loreley und auch die SPD Rhein-

Lahn werden den Prozess auch weiter sehr positiv und konstruktiv mit Ideen

begleiten. Schon voraussichtlich im August wird die SPD hierzu gemeinsam mit

der SPD im Rhein-Hunsrück-Kreis eine neue Auflage ihrer traditionellen

Mittelrheinkonferenzen durchführen. Hier werden wir uns klar mit Ideen

positionieren.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.05.2018

„Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonten die beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland heute anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt durch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Mainz.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.05.2018

Nichts wurde seitens der SPD-Mitglieder bundesweit während der Koalitionsverhandlungen und im

Rahmen der Basisabstimmung über die Große Koalition mehr in den Vordergrund gestellt als die

dringend notwendige Erneuerung der Partei. Im Rhein-Lahn-Kreis setzt die SPD schon lange Zeit

kontinuierlich auf Erneuerung – sowohl inhaltlich als auch personell. Dies hat die Partei bereits mit

ihrem geräuschlosen Übergang an der Spitze im Jahr 2014 vom damals frisch gewählten Landrat

Frank Puchtler auf den 15 Jahre jüngeren und heutigen Kreisvorsitzenden Mike Weiland sowie den

noch jüngeren Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller eindrucksvoll bewiesen. „Wir packen

aktuelle Themen an und seit meiner ersten Minute als Kreisvorsitzender steht für mich die Verjüngung

der Partei sowie die Nachwuchsförderung ganz oben auf der Agenda“, betont Mike Weiland zum

Stichwort ‚Erneuerung der Partei‘ auf Kreisebene.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.05.2018

„Nach über einem Jahr des Hin und Her ist heute ein hoffnungsvoller Tag für das Mittelrheintal“, kommentieren SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Carsten Göller (Eschbach) die Entscheidung des Kreistages Rhein-Hunsrück in Sachen Mittelrheinbrücke. Mit der Zustimmung zum Antrag der drei Fraktionen SPD, FWG und FDP ist der Weg frei für den Start des Raumordnungsverfahrens. Es sei zu hoffen, dass es nun wieder sachlicher und mit gemeinsamen Schritten rechts und links des Rheins vorangehe.

 

Beide Kommunalpolitiker erinnern noch einmal an die reibungslose Abstimmung im Rhein-Lahn-Kreis im vergangenen Jahr. Als die Entscheidung im Kreistag anstand, gab es keine langen Diskussionen und man war parteiübergreifend einig, dass beide Rheinseiten eine Mittelrheinbrücke brauchen und dass so schnell wie möglich ein Raumordnungsverfahren starten muss. Der Druck vieler Brückenbefürworter habe für den Moment gesiegt. Nun habe man zwar aufgrund politischer Profilierung einiger ein gutes Jahr verloren, aber immerhin komme man nun wenigstens einen Schritt voran, so Weiland und Göller weiter. „An einem solchen Tag bleibt die Hoffnung, dass alle künftig parteipolitische Spielchen außen vor lassen und sich die Protagonisten im Rahmen des Raumordnungsverfahrens, das klare Ergebnisse bringen wird, rein an den sich ergebenden Fakten orientieren und diese nüchtern bewerten“, so Mike Weiland und Carsten Göller abschließend.

 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.03.2018

Gut besuchte Informationsveranstaltung der SPD-Rhein-Lahn mit Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler

 

„Würdevolles Leben im Alter – Pflege heute und in der Zukunft“, so betitelte die SPD ihre Veranstaltung zum Thema Pflege mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz. Neben ihr nahmen mit Mario Schneider (Pflegedirektor des St. Elisabeth Krankenhauses Lahnstein) und Miguel Palacios-Prada (Einrichtungsleiter Georg-Vömel-Haus) auch Vertreter regionaler Pflegeeinrichtungen an der Veranstaltung in den Räumen der Hufeland-Klinik in Bad Ems teil.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.03.2018

Mit großer Sorge blickt die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) auf die derzeitigen Diskussionen zur Gesundheitsversorgung im Kreis. Auch für die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern) und den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) ist das Thema von hoher Bedeutung. Eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung ist aus Sicht der SPD für den Rhein-Lahn-Kreis ein wichtiges Anliegen.  „Es soll nicht nur tatenlos zugesehen werden, sondern wir erwarten von den verantwortlichen Stellen Lösungen, die den Menschen hier dienen“, so Göller. Nur noch Großkliniken in den Oberzentren Koblenz, Limburg und Wiesbaden und immer weniger Arztpraxen im Kreis, ist aus Sicht der SPD nicht wirtschaftlich und keinesfalls menschlich.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

Wie der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff (SPD) auf seine Anfrage beim Mainzer Ministerium für Bildung mitgeteilt wurde, fördert das Land Rheinland-Pfalz die Schulsozialarbeit im Rhein-Lahn-Kreis.

Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig hat folgenden Schulen eine Zuwendung bewilligt: Realschule plus Diez: 30.600 Euro, Realschule plus Hahnstätten: 22.950 Euro, Realschule plus Katzenelnbogen: 22.950 Euro und der IGS Nastätten 15.300 Euro.

Auf gemeinsame Anfrage des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller und SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland teilte auch der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz mit, dass folgenden Schulen in seinem Wahlkreis ebenfalls eine Zuwendung bewilligt wurde:

Realschule plus Lahnstein: 30.600 Euro, Realschule plus in Bad Ems: 22.950 Euro und GRS plus in St. Goarshausen: 22.950 Euro.

„Mit dieser finanziellen Zuwendung unterstützt das Land die wichtige Schulsozialarbeit im Rhein-Lahn-Kreis. Wir begrüßen das sehr“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

Die Zukunft des Gesundheitsstandortes Bad Ems und Nassau war jetzt Gegenstand eines Gespräches mit David Langner, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium, in Bad Ems, das SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland jetzt mit politischen Vertretern seiner Partei aus Bad Ems, Nassau, den beiden Verbandsgemeinden sowie der Kreisebene und mit den Geschäftsführern des Elisabeth Vinzenz Verbundes und der Krankenhäuser St. Elisabeth Lahnstein, der Hufeland-Klinik Bad Ems und des Marienkrankenhauses Nassau initiiert hatte. Die Forderung der Kommunalpolitik brachte Mike Weiland gleich zu Beginn auf den Punkt: "In einem Flächenlandkreis Rhein-Lahn vertreten wir den Standpunkt, dass wir neben Diez-Limburg, Nastätten und Lahnstein selbstverständlich weitere Standorte erhalten müssen."

Zunächst hatte David Langner die Situation in Bad Ems und Nassau erläutert und ging auf die Fortschreibung des Landeskrankenhausplanes ein. Der Staatssekretär stellte klar, dass die Situation noch nicht abschließend zu beurteilen sei, dass man seitens der Landesregierung aber sehr wohl die Sicherung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum im Blick habe und Entscheidungen nicht in der Hauptsache betriebswirtschaftlich, sondern sehr wohl auch politisch im Sinne der regionalen Ausgewogenheit gesehen, getroffen werden müssten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

Mit den Straßenbauprojekten im Kreis und der Verbandsgemeinde Loreley muss es so schnell wie möglich weitergehen. Mit dieser Meinung stehen der hiesige Landtagsabgeordnete Roger Lewentz (SPD) und SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland nicht alleine da und haben sich deshalb an den zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Diez gewandt. Beispielhaft trafen sich Lewentz und Weiland jetzt mit Aktiven der SPD Dachsenhausen an der L 335 in Richtung Braubach. „Der ursprüngliche Plan des Landesstraßenbauprogramms 2017/18 sah für die L 335 für die Jahre 2018 mit 700.000 Euro und unter Vorbehalt für 2019 einen Betrag von 1.050.000 Euro vor“, betont Mike Weiland jetzt bei dem Ortstermin. Dies ließ einen zügigen Baustart für den 2. Bauabschnitt mit einem Jahr Pause nach der ersten Baumaßnahme im oberen Teil erhoffen.

Im ersten Abschnitt waren bis zum Jahr 2016 bereits rund 2,75 Mio. Euro verbaut worden. „Die Menschen in der Region und die Pendlerinnen und Pendler sind zufrieden mit dem oberen Teilabschnitt“, erklären die beiden Vorsitzenden der SPD Dachsenhausen Ulrike Wilhelmi und Sebastian Haupt. Daher schließen sie und auch Roger Lewentz und Mike Weiland die klare Forderung gegenüber dem LBM Diez an: „Nun muss es auf der Strecke aber sobald wie möglich weitergehen!“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

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