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SPD Oberneisen.

OBERNEISEN | Zur Klausurtagung des Vorstandes der SPD Oberneisen am Dienstag, 27. Februar 2018 um 20:00 Uhr in der Gaststätte „Zum Burgfelsen“ in Oberneisen laden Geschäftsführer Steffen Lau und Vorsitzender Frank Puchtler recht herzlich ein.

Veröffentlicht am 18.02.2018

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 16.02.2018

Im Jahr 2018 muss der Rhein-Lahn-Kreis entscheiden, ob das Leeren der Mülltonnen weiterhin extern vergeben und ausgeschrieben wird oder ob der Eigenbetrieb dies wieder in eigener Verantwortung übernimmt. Diese Frage und die aktuelle Situation der Abfallwirtschaft im Kreis hat die SPD-Kreistagsfraktion mit Carsten Göller an der Spitze vor Ort in das Abfallwirtschaftszentrum in Singhofen geführt. Mit dabei war auch der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland und Singhofens Ortsbürgermeister Detlef Paul.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 16.02.2018

Die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal hat große Chancen, endlich in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) aufzusteigen. Der hiesige Landtagsabgeordnete und rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland sind mit dem Ergebnis aus den Koalitionsverhandlungen in Bezug auf die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal zufrieden. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer,  der in den Berliner Gesprächen für die SPD den Themenbereich Infrastruktur mitverhandelt hat,  wandte sich unmittelbar nach Ende der Gespräche an die beiden SPD-Politiker aus dem Rhein-Lahn-Kreis und teilte ihnen das Ergebnis mit.

Im Text des Koalitionsvertrages heißt es: „Die prioritären Projekte des BVWP 2030 wollen wir auskömmlich finanzieren. Bis zum 3. Quartal 2018 werden wir die Schienenprojekte des potenziellen Bedarfs unter Berücksichtigung der Berechnungen des Verkehrsressorts bewerten. Im neuen Verkehrsinfrastrukturzustandsbericht werden wir transparent die prioritären Erhaltungsmaßnahmen nach Bundesländern aufführen.“ Alexander Schweitzer betont gegenüber Lewentz und Weiland: „Ich gehe nach den Gesprächen davon aus, dass damit die Alternativtrasse in den vordringlichen Bedarf aufsteigen wird und dann mit der Planung zum Bau der Trasse begonnen werden kann.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.02.2018

Nachdem in den vergangenen Wochen die Medien vermehrt über das Thema Notarztversorgung berichtet haben, hat die SPD im Kreis ein Fachgespräch mit Dr. med. Hans Jaeger von der Rescue GbR in Singhofen geführt. Landrat Frank Puchtler, Fraktionsvorsitzender Carsten Göller und Parteivorsitzender Mike Weiland habe sich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der notärztlichen Versorgung informieren lassen. Erfreulich ist, dass die Abmeldungen der Notarztstandorte in Singhofen und Diez gegen Null tendieren. "Die beiden Standorte in unserem Kreis sind damit gut aufgestellt", waren sich Göller und Weiland nach dem Gespräch einig.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.02.2018

Die Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Ausbau der Kreisstraße 67 (K 67) zwischen Friedrichssegen und Frücht werden im Frühjahr beginnen. Aus Anlass dieser Meldung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Diez auf gemeinsame Nachfrage des hiesigen Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (SPD) und des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland trafen sich nun Vertreter der SPD vor Ort in Friedrichssegen, um über die weiteren Schritte zu sprechen. „Damit findet ein sehr langwieriges und nicht einfaches Planungsverfahren seinen Abschluss und es ist zu hoffen, dass die Bauarbeiten zügig und nach Plan verlaufen", betonen Roger Lewentz und Mike Weiland unisono.

 

Die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern), die sich in den vergangenen langen Jahren auch im Rahmen des Kreisstraßenbauprogramms gemeinsam mit Lewentz und Weiland sowie Landrat Frank Puchtler für einen Baubeginn eingesetzt hat, begrüßt nicht nur den nun in greifbare Nähe gerückten Ausbaubeginn, sondern auch die finanzielle Förderung des Landes für die Baumaßnahme in Höhe von 1.021.000 Euro, die im Dezember 2017 durch den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Dr. Wissing verkündet worden ist.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.02.2018

Erfreut haben die beiden SPD-Kreispolitiker Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Carsten Göller (Eschbach) die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Kenntnis genommen, nach dem die Mittelrheinbrücke durchaus ein Thema für die hiesigen Kreistage ist. „Ich freue  mich sehr darüber, dass wir Klarheit haben, aber die eigentliche kommunalpolitische Arbeit beginnt erst jetzt“, so Weiland kurz nach Bekanntwerden des Urteils. Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hofft, dass jetzt alle Fraktionen im Kreistag Rhein-Hunsrück aufeinander zugehen und Gespräche über das weitere Vorgehen führen. Ziel muss es sein, ähnlich wie im Rhein-Lahn-Kreis schon Anfang 2017 geschehen, einen breit getragenen Beschluss zur Einleitung des Raumordnungsverfahrens zu fassen.

 

Darüber hinaus sind Weiland und Göller auch mit Blick auf den im Januar 2017 gefassten Beschluss im hiesigen Kreistag, über das Urteil erleichtert. „Das Gericht hat indirekt auch bestätigt, dass unser gefasster Beschluss rechtmäßig ist“, sagte Göller, nachdem er das Urteil lesen konnte. Dennoch sieht auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Lahn-Kreis noch große Aufgaben in den nächsten Wochen und Monaten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.02.2018

Die Diskussion um die ärztliche Versorgung des ländlichen Raums wird derzeit an vielen Stellen im Rhein-Lahn-Kreis geführt. Egal ob klassische Haus- oder Facharztpraxen oder medizinische Versorgungszentren, gebraucht werden vor allem junge Ärztinnen und Ärzte, die bereit sind im Rhein-Lahn-Kreis tätig zu werden. „Wenn wir nicht auch in diesem Feld tätig werden, gibt es vielleicht in Zukunft freie Arztsitze und Medizinische Versorgungszentren, aber niemand der die Leute hier behandeln kann“, beschreibt Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, das Problem.

 

Auch wenn der Rhein-Lahn-Kreis ein attraktiver und zwischen den Ballungsräumen Rhein-Main und Köln-Bonn gut gelegener Wohnstandort ist, braucht es Anreize für junge Ärztinnen und Ärzte, um hier tätig zu werden. „Wer in Mainz, Heidelberg oder Köln studiert und seine Ausbildung dort vertieft hat, der denkt oft gar nicht an unseren Rhein-Lahn-Kreis“, so Göller.

 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.02.2018

Um weitere Lösungen zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung zu finden, aktuell insbesondere für die Gemeinden Weisel und Kamp-Bornhofen, werden zunächst sowohl auf politischer als auch auf fachlicher Ebene weitere Gespräche zu führen sein und Werbemaßnahmen ergriffen werden müssen. Das ist ein erstes Zwischenfazit des Runden Tisches, zu dem SPD-Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinde (VG)-Rat Loreley, Mike Weiland, die Hausärzte aus der VG Loreley, den Geschäftsführer des Krankenhauses Lahnstein Dr. Pascal Scher und Landrat Frank Puchtler eingeladen hatte. "Wir konnten für den ersten Schritt eine Bestandsaufnahme beraten und auch erste Optionen ausschließen, die zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in der VG Loreley zum aktuellen Zeitpunkt eher unwahrscheinlich erscheinen", zieht Mike Weiland ein Fazit nach dem Gespräch.

 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

Der Rhein-Lahn-Kreis konnte mit dem Breitbandpilotprojekt bis Ende 2017 im gesamten Kreisgebiet eine digitale Grundversorgung von mindestens 30 M/bit erreichen. Erfreulicherweise konnten viele Bereiche mit weit höheren Anschlussgeschwindigkeiten von bis zu 100 M/bit erschlossen werden. „Diese Entwicklung darf aber nur der erste Schritt sein und es müssen schnell weitere folgen“, so Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und Mike Weiland, Vorsitzender der SPD im Kreis. Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hat daher sieben konkrete Forderungen zusammengestellt, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden müssen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

In einem möglichen Koalitionsvertrag einer Großen Koalition müssen die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal, der Erhalt der Bundeswasserstraße Lahn und weitere Mittel für den Breitbandausbau Berücksichtigung finden. Das fordern SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. „Ich habe unserer Ministerpräsidentin und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Malu Dreyer die Punkte Alternativtrasse und Bundeswasserstraße Lahn in einem Schreiben nochmals explizit mit auf den Weg nach Berlin gegeben“, erklärt Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

Schulen in Bad Ems, Lahnstein, St. Goarshausen und Koblenz kommen laut dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten Roger Lewentz im Rahmen des 50 Mio. Euro-Schulbauprojektes des Landes jetzt in den Genuss einer Bezuschussung. Dies teilte Lewentz jetzt auf eine Anfrage des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland mit.

 

Mit 79 neu in die Landesförderung aufgenommenen Projekten kommt das aktuelle Schulbauprogramm landesweit insgesamt 414 Bauvorhaben von kommunalen und privaten Schulträgern zu Gute. „Das Land unterstützt die Schulträger bei der Umsetzung vielfältiger Schulbauprojekte mit über 50 Millionen Euro. Damit wurde der Haushaltstitel im Vergleich zum Vorjahr um fünf Millionen Euro angehoben“, teilte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig mit. „Damit leisten wir einen deutlichen Beitrag zur baulichen Weiterentwicklung und Verbesserung von rheinland-pfälzischen Schulen.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

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